Rhein-Lahn. Auch der Kreisverband Rhein-Lahn der Europa-Union unter dem Vorsitz von Dr. Michael Monet konnte wegen der Corona-Pandemie seit März keine öffentliche Veranstaltung mehr durchführen.

Umso erfreuter waren die Mitglieder, als ihr Vorstandsmitglied Matthias Lammert, Mitglied des Landtags, den Europa-Abgeordneten Ralf Seekatz für eine Videokonferenz gewinnen konnte. Viele an Europa interessierte Bürger nahmen an der Konferenz teil und diskutierten angeregt mit dem Referenten. Ralf Seekatz berichtete über die aktuelle Arbeit in Brüssel, die unter den aktuellen Pandemiebedingungen eine große Herausforderung darstellt. „Dank der vielfältigen digitalen Formate steht die Arbeit in der EU aber nicht still“, betonte der Europa-Abgeordnete.

Seekatz informierte die Konferenzteilnehmer im Rhein-Lahn-Kreis auch über die aktuellen Haushaltsberatungen: „Beim zurückliegenden Haushaltsgipfel blockierten Polen und Ungarn die Verabschiedung der Corona-Hilfen aus eigenem Interesse. Eine Verknüpfung von Auszahlungen mit der Überprüfung rechtsstaatlicher Grundsätze lehnen sie ab.“ Für Ralf Seekatz stand daher fest: „Wer die Unabhängigkeit seiner Gerichte nicht gewährleistet und versucht, Einfluss auf richterliche Entscheidungen zu nehmen, wer Journalisten bedroht oder unabhängige Medien durch regierungsnahe Unternehmen übernehmen lässt, darf nicht von europäischem Geld profitieren.“ Er betonte weiter: „Wer sich nicht an unsere rechtsstaatlichen Grundsätze hält, sollte durch Kürzungen der EU-Mittel streng sanktioniert werden“.

Als Vorsitzender der Europa-Union Rhein-Lahn freute sich Dr. Michael Monet aus Scheidt (Verbandsgemeinde Diez) besonders, dass neben dem CDU-Landtagsabgeordneten Matthias Lammert auch Landrat Frank Puchtler, Vorstandsmitglied Mechthild Schmidt und viele weitere Gäste an der Videokonferenz teilnahmen.

Im Mittelpunkt der angeregten Diskussion stand dabei auch die Frage nach dem Zugang zu einem potenziellen Impfstoff. „Europa ist gut darauf vorbereitet, diese Impfungen anzubieten und auszuführen“, bekräftigte Dr. Monet. Alle Teilnehmer waren sich abschließend einig, wie wichtig der Austausch - auch auf virtuellem Wege - insbesondere in diesen Zeiten ist, um die Demokratie zu stärken und den Zusammenhalt in Europa zu unterstützen.