CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster hält pauschale Kritik an der Koblenzer Behörde für Beschaffung für falsch
Klares Bekenntnis zum BAAINBw
Die Mitglieder des Bereichsvorstands beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Josef Oster von links: Peter Balmes (Ruhestandsvertreter), Michael Brozek (Leiter der Arbeitsgruppe Technik), Josef Oster, Tanja Frerichs (stellv. Bereichsvorsitzende), Jakob Milles (Bereichsvorsitzender), Klaus Schütte (stellv. Bereichsvorsitzender und stellv. Vorsitzender Bezirkspersonalrat), Markus Sonntag (Vorsitzender Gesamtpersonalrat), Stefan Leist (Schatzmeister) und Frank Bartz (Vorsitzender Örtlicher Personalrat). Quelle: Büro von Josef Oster
Koblenz. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster hat im Rahmen eines Gesprächs im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) klare Position für die Behörde und deren zentraler Rolle bei Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr bezogen. „Ich bin davon überzeugt, dass die Kompetenzen und die hohe Motivation der Mitarbeiter unverzichtbar sind“, so Josef Oster. „Gerade vor den großen Herausforderungen, die die beschlossene notwendige Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr mit sich bringen, sind Diskussionen und erst Recht das Infragestellen des BAAINBw alles andere als hilfreich und zielführend.“
Nach kritischen Äußerungen aus verschiedenen politischen Lagern zum BAAINBw war die Aufregung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am Standort Koblenz-Lahnstein groß. In einer Gesprächsrunde mit dem kompletten Bereichsvorstand IX des Verbands der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB), der etwa 2.200 Beschäftige der Behörde vertritt, konnte Josef Oster die Gemüter beruhigen. „Auch ich empfand einige Äußerungen in Fernsehinterviews alles andere als glücklich. Ich habe natürlich darauf reagiert und in Berlin deutlich gesagt, dass pauschale Kritik am BAAINBw nicht angebracht ist. Ich sehe es als meine Aufgabe an, dass ich mich als Koblenzer Bundestagsabgeordneter noch stärker für den Bundeswehrstandort Koblenz-Lahnstein und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr einsetze“, so Oster.
Es sei richtig und wichtig, dass mögliche Verbesserungen in allen Prozessen des Beschaffungswesens angestrebt werden. „Da sind aber vor allem Politik, Militär und auch Industrie gefordert. Vieles, was bisher nicht optimal läuft, liegt ursächlich nicht im BAAINBw“ stellt Oster klar. Die eindeutige Positionierung Osters, der in Berlin auch Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hörten der VBB-Bereichsvorsitzende Jakob Milles und die Vorstandsmitglieder gerne. „Im Hinblick auf das vom Bundeskanzler angekündigte 100 Milliarden-Sondervermögen und das künftig höhere jährliche Investitionsvolumen für die Bundeswehr kommt auf das BAAINBw eine zentrale Rolle zu. Die Bedeutung dieser starken Behörde am Standort Koblenz-Lahnstein für die Sicherheit in Deutschland und Europa darf nicht unterschätzt werden“, so Josef Oster.
Pressemitteilung des
Büro von Josef Oster
Ich darf noch anmerken, Herr Oster, dass es hier nicht um pauschale Kritik geht. Es mag sein, dass diese von Seiten einiger ihrer Kollegen*innen so geäussert wurde, was einen doch nicht verwundern sollte, da es doch wie so oft an einem fundierten Wissen fehlt. Politik vergibt allzu schnell nicht differnzierende u. daher als unsachlich beurteilte Bewertungen ab. Nur weil man sich jetzt mal mit Schmittchen zusammengesetzt hat, heißt das noch lange nicht, dass es keine kritikwürdigen Punkte mehr abzuklären gilt u. gibt. Die gibt es sehr wohl. Nur dürfte da auch ihr Interesse für nicht ausreichen. Genau wie das ihres Kollegen Pilger. Man macht das, was man immer macht. Man begnügt sich mit Oberflächenwasser, anstatt sich um den Grundspiegel zu kümmern.Klare politische Bekenntnisse sind immer noch nur das Schwarze unter einem Fingernagel.
Moin Herr Müller, und da ist ja nichts "Neues" bei, sondern es eigentlich wieder nur das jemand im Mittelpunkt steht und das ist nicht die Behörde. ***Sondervermögen sind rechtlich unselbstständige abgesonderte Teile des Bundes- oder Landesvermögens, die der Erfüllung einzelner, abgegrenzter Aufgaben der jeweiligen Gebietskörperschaft dienen und getrennt vom übrigen Vermögen zu verwalten sind.***
Und hier gehört ein Rechenschaftsbericht her für die Bürger, darum soll sich Herr Oster kümmern, das wir genau wissen, wie das Geld verbraten wird- denn wir zahlen dauernd die Zechen oder in Altsprech gesagt: Der kleine Mann zieht den Karren aus dem Dreck! Überall auf der Welt und die Reichen verdrücken sich- ebenso überall auf der Welt.
Klare Bekenntnisse gab es schon zuhauf ... in den vergangenen Jahrzehnten.
Genutzt hat es nichts.
Jetzt, wo das Geld lacht, kommt man aus seinem Bau gekrochen u. versprüht seine Weisheiten. Klare Bekenntnisse der Politik haben schon immer einen zweifelhaften Ruf gehabt, weil sie keine sind. Man nimmt, wie immer, Aktualität zum Anlass, sich zu etwas zu bekennen, was man Jahrzehnte ignoriert hat.
Diese Scheinheiligkeit, mit der man sich unter Berufung auf sein eigenes Betätigungsfeld (hier Verteidigungsausschuss) beruft, gehört zum Handwerkszeug eines jeden Politikers, sagt nichts aus über klare sogenannte Bekenntnisse.
Man sagt einfach das aus, was gehört werden will, ohne dass damit eine Verpflichtung verbunden ist. Politik lebt schon immer davon, sich heute zu etwas zu bekennen, was man morgen schon wieder vergessen hat.