Andrea Nahles sieht wichtigen Impuls für die Rettungskräfte
Koalition stärkt die Feuerwehren
Fahrzeugprogramm mit 100 Millionen Euro aufgelegt
Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles berichtet, mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses stärke der Bund die Feuerwehren in noch nie da gewesener Höhe. Für die nächsten vier Jahre (2019 bis 2022) werde ein Fahrzeugprogramm mit 100 Millionen Euro aufgelegt. Sie freue sich, dass sie zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster, und dem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für die Feuerwehren habe erreichen können, so Andrea Nahles.
Neue Stellen beim Beschaffungsamt
In seiner Sitzung hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sogenannten ergänzenden Katastrophenschutz mit vier mal 25 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden.
Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. Bis dahin bitte sie die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld, so Andrea Nahles. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal solle es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern.
Noch fehlende Fahrzeuge können jetzt beschafft werden
Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept, stellt der Bund etwa 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem heute beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden etwa 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem heutigen Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen“, so Andrea Nahles.Pressemitteilung
Andrea Nahles