Koblenz. Die jüngste Stellungnahme von Joachim Paul, AfD, in den Medien, zu Kultur und Klimaschutz zeigt nach Auffassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Radikalisierung der Fraktion in Koblenz. Die AfD fordert Kürzungen bei der Kultur und erklärt, in Koblenz entspreche diese der Weltsicht linker Elitezirkel. Vorbild ist hier offensichtlich die Vorgehensweise von Viktor Orban in Ungarn, der von Paul schon mehrmals öffentlich gelobt wurde, zuletzt im Stadtrat.

In Ungarn wurde ein „Nationaler Kulturrat“ gegründet, der die „einheitliche Regierungsstrategie zur Lenkung der kulturellen Zweige“ sicherstellen soll – also Gleichschaltung.

„Mit humanistischer Bildung haben die kulturpolitischen Absichten der AfD nichts zu tun, sie widersprechen ganz klar jener Kunstfreiheit, wie sie im Grundgesetz verankert ist“, so der ehemalige Kulturdezernent Detlef Knopp.

Nachdem die AfD auch zur Corona-Pandemie nichts Konstruktives beigetragen hat, setzt sich diese Linie beim Klimawandel fort. Dieser wird ebenfalls geleugnet und Klimaschutzmaßnahmen der Stadt als Hindernis für die Wirtschaft bezeichnet.

„Die AfD wird in ihrer radikalen und nationalistischen Art nie begreifen, dass die Bekämpfung des Klimawandels eine Überlebensfrage der Menschheit ist und große Chancen für den Strukturwandel der Wirtschaft und damit für Arbeitsplätze bietet, siehe Solar- und Windenergie“, so Carl-Bernhard von Heusinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

„Wer bei der Bundestagsfraktion einen Pressesprecher beschäftigt, der sich selbst als Faschist bezeichnet und einen „Flügel“ hat, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird, darf keinen Einfluss auf die Koblenzer Kultur- und Klimapolitik bekommen“, so Laura Martín Martorell, stellv. Fraktionsvorsitzende.

Die Grünen stehen für Demokratie, eine offene Gesellschaft und die Werte des Grundgesetzes.

Pressemitteilung

Bündnis90/Die Grünen Koblenz