Politik | 28.10.2020

Verwaltung informierte Ortsbeiräte

Kommunalrecht erläutert

Vorstehern Etatplan vorgestellt

Vertreter der Verwaltung und ein Referent der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz brachten die Ortsbeiratsmitglieder und -vorsteher auf den neuesten Stand.Foto: Stadtverwaltung

Neuwied. Verwaltungsabläufe folgen eigenen Gesetzmäßigkeiten. Daher ist es von Vorteil, wenn ehrenamtlich aktive Bürger wie Ortsvorsteher und -beiratsmitglieder, die eng mit der Verwaltung zusammenarbeiten, diese kennen. Die Stadtverwaltung hatte daher die in diese Gremien Gewählten zu einer Informationsveranstaltung in den Amalie-Raiffeisen-Saal der Volkshochschule eingeladen.

Rund 30 Mandatsträger, darunter fast alle Ortsvorsteher, folgten der Einladung. Referent Hermann-Josef Schmitz von der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz brachte sie in Sachen Kommunalrecht auf den neuesten Stand. Das Seminar vermittelte den Beiräten grundlegendes Wissen über ihre Tätigkeit, über ihre Zuständigkeiten und über ihre Grenzen. Schmitz erläuterte dabei explizit die rechtlichen Normen der Stadt Neuwied. Ziel der rund dreistündigen Veranstaltung war es, den Beiräten ein optimiertes und vor allem rechtssicheres Arbeiten nicht nur innerhalb des Gremiums, sondern auch im Zusammenspiel mit Verwaltung und Bürgerschaft zu ermöglichen. Das Feedback der Mandatsträger auf die Veranstaltung war sehr positiv. Besonders gut kam die Fragestunde an, bei der Referent Schmitz auch auf spezielle Nachfragen einging.

Einige Tage vor dem Kommunalrechtseminar hatte die Verwaltung zudem die Ortsvorsteher zu der alljährlichen Zusammenkunft gebeten, in deren Mittelpunkt die Haushaltsaufstellung stand. Beigeordneter Ralf Seemann stellte den Anwesenden zunächst den geplanten Investitionshaushalt vor. Die Ortsvorsteher konnten dazu Anregungen und Wünsche vorbringen, auch bestimmte Mittelausgaben hinterfragen. Die Vorsteher wiederum haben in den darauf folgenden Ortsbeiratssitzungen diese Informationen an die Gremiumsmitglieder weitergegeben und über den Etat diskutiert.

Pressemitteilung

Stadtverwaltung Neuwied

Vertreter der Verwaltung und ein Referent der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz brachten die Ortsbeiratsmitglieder und -vorsteher auf den neuesten Stand.Foto: Stadtverwaltung

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