AfD fordert Ende der Kulturförderung für „Brot und Spiele“ sowie „Circus Maximus“
„Konjunkturprogramm für Linksextremismus“
Rolf Pontius (AfD) zum Fall Beuth: Stadt muss handeln und Förderung einstellen
Koblenz. Am 23. Mai versuchte ein aggressiver Mob der linksextremen Szene in Koblenz eine Versammlung von Bürgern, die eine Schifffahrt auf dem Rhein unternehmen wollten, zu stören. Bei dieser Aktion kam es zu Bedrohungen und systematischen Einschüchterungsversuchen – die Opfer mussten angesichts der Drohkulisse den Eindruck haben, dass auch gewalttätige Übergriffe auf sie jederzeit hätten folgen können. In den Printmedien berichtete der Unternehmer Gilles, dass er bedroht und sein Fahrgastgeschäft an diesem Tag stark beeinträchtigt wurde. Als Köpfe dieser Aktion wurden die Ratsmitglieder Sebastian Beuth (Grüne) und Oliver Antpöhler (Linke) identifiziert.
Seit Jahren wächst die linksextreme Szene in Koblenz an, radikalisiert sich zunehmend und verübt nicht nur systematisch Propagandadelikte, sondern auch immer mehr Übergriffe auf Andersdenkende. Offenkundiges Ziel ist es, zu Gunsten einer Vorherrschaft linker Ideen in der Stadt ein Klima der Angst zu etablieren.
Vor diesem Hintergrund müssen die bislang erfolgte Kulturförderung von Land und Stadt für den Verein „Brot und Spiele“ und die Vernetzungsaktivitäten in der Gastronomie „Circus Maximus“, die mit dem Verein eng verbunden ist, in den Blick genommen werden. „Brot und Spiele e.V.“ nutzte Adresse, Räumlichkeiten und Angebote des „Circus“. Er kassierte über Jahre hinweg eine systematische Förderung für „Allgemeine Kulturarbeit“ und sogenannte „Poetry-Slam“-Veranstaltungen, die kaum Aufwand erfordern und aus einfachen Darbietungen bestehen. Die staatliche Unterstützung belief sich alleine in den Jahren 2011-2016 auf 55.000 Euro (Land) und 23.500 Euro (Stadt), insgesamt also 78.500 Euro.
Der „Circus Maximus“ ist fester Bestandteil und Anlaufpunkt der linken und linksextremen Szene in Koblenz und hat unter anderem der Partei „Die Partei“ und den „Grünen“ als Veranstaltungsort für ihre regelmäßigen Stammtische gedient. Auch der regionale Ableger der Organisation ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ (AgR), der mittlerweile als eingetragener Verein unter ‚Schängel*innen gegen Rechts‘ (SgR) firmiert, nutzte die Räumlichkeiten für Sitzungen und Vernetzungstreffen. Nach Auffassung des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg wird AgR „von Linksextremisten sowie von linksextremistischen und linksextremistisch beeinflussten Organisationen unterstützt.“
So steht hinter AgR die ‚Interventionistische Linke‘ (IL) – einer der Drahtzieher der schweren Ausschreitungen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg. Unter anderem aus diesem Grund beobachtet der Verfassungsschutz die IL und ordnet sie dem gewalttätigen Linksextremismus zu. Geführt wird AgR bzw. SgR von Sebastian Beuth, der für die Grünen im Stadtrat sitzt und als Koordinator des Koblenzer Antifa-Milieus bekannt ist. Beuth war an der Organisation zahlreicher Veranstaltungen im „Circus“ maßgeblich beteiligt.
Das „Antifaschistische Netzwerk Koblenz“ führt seit November 2017 in monatlichen Abständen eine sogenannte „Offene Linke Plattform“ für die linke Szene im Circus Maximus durch. Diese Plattform dient nach unserem Verständnis als Vernetzungsmöglichkeit für auch linkextremistisch eingestellte Aktivisten. Zudem hält dort auch „Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA e.V.) Veranstaltungen ab. Diese Vereinigung fand über Jahre hinweg regelmäßig Erwähnung in den Jahresberichten des Verfassungsschutzes und gilt dort als „linksextremistisch beeinflusst“.
Dazu Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Natürlich steht es jedem Unternehmer, der nicht von Steuergeldern profitiert, frei, zu entscheiden welche Art Veranstaltungen er anbietet. Gleichwohl muss angesichts der verstärkten Aktionen der linksextremen Szene in der Stadt gefragt werden, inwieweit der ‚Circus‘ als Plattform für Planung und Vernetzung der Szene zu dieser Entwicklung beigetragen hat. Wer sich offenkundig als Anlaufpunkt für die linksextreme Szene anbietet, muss sich unbequeme Fragen nach seiner Mitverantwortung für Aktionen wie die von Sebastian Beuth angeführte gefallen lassen. Die Stadt darf diesem Treiben nicht länger zusehen und sollte den Circus und den angeschlossenen Förderverein an seine gesamtgesellschaftliche Verantwortung und das Klima in der Stadt erinnern. Eine Initiative der Stadt gegen Linksextremismus ist überfällig. Insbesondere muss die Förderpraxis der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Es darf nicht länger sein, dass die mit Steuergeldern betriebene Kulturförderung ein Konjunkturprogramm für Linksextremismus bleibt. Die AfD-Ratsfraktion wird künftig mittels Anfragen die Förderströme noch genauer untersuchen.“
Pressemitteilung
Ratsfraktion der AfD Koblenz
Hey Ur-Kowelenzer, die Strategie von euch Linken, den politische Gegner zu verteufeln, um davon abzulenken, dass es die Extremisten der Linken sind, die Innenstädte in Schutt und Asche legen, die Polizeibeamte mit Steinen, Kot, Urinbeutel, gebrauchten Windeln und Brandbeschleuniger bewerfen sie ist alt und zeigt sich in deinen Kommentaren.
Und an die zwei anderen Kommentatoren: Frei nach dem Denken der Polizei: Wer nichts zu verbergen hat, läuft nicht weg! Dann kann sich die Polizei ja mal dem Vorwurf stellen und durchleuchten lassen. Man wird bei einigen, vielleicht eher bei vielen, gewiss eine Tendenz zu latentem Rassismus feststellen (eigene Erfahrung, nicht auf Opferseite). Peinliches Schauspiel und Einsparung... da fällt mir die AFD ein.
Ja ne, ist klar AFD! XD
Wenn man vom Nachtleben und alternativer Kultur keine Ahnung oder vielleicht auch keine Lust darauf hat (das ist völlig ok), kann man auch gerne in die UMGEBUNG von Koblenz (und damit meine ich nicht die Stadtteile) ziehen und dort Politik machen, wo keine Stadt ist. Koblenz ist eine Großstadt! Und Sie wächst weiter! Und das ist auch gut so! Für rückständigen Kram und Politik ist hier kein Platz!
Hallo Jean, Recht hast du, und zusätzlich hat Saskia Esken, die SPD-Vorsitzende, jetzt der Polizei latenten Rassismus unterstellt, eine bedenkliche Entgleisung, hier wäre eine Entschuldigung an einen Teil der Bevölkerung fällig, der seit Monaten harte Arbeit verrichtet, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu bewältigen. Aber wer seine Nähe zur kriminellen ANTIFA schon mehrfach so deutlich gemacht hat wie Frau Esken, der kann diesen Menschen nur in den Rücken fallen, ein peinliches Schauspiel!
Übergriffe gegen Andersdenkende nehmen zu. Besonders dort, wo Gewalt nicht mehr kategorisch geächtet wird, wo Politik gewaltbereiten und gewalttätigen Protest illegitim instrumentalisiert, wird Gewalt zunehmend stillschweigend hingenommen bzw. sogar als Waffe gegen den politischen Gegner akzeptiert und gewünscht.
Die mit hunderten Millionen Euro "geförderten" NGOs belasten die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen, hier bietet sich ein riesiges Einsparpotenzial!