Kommunales Investitionsprogramm 3.0:
Kreis investiert in Schulen und Krankenhaus
Kreis MYK. Der Landkreis wird seinen Anteil aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KI 3.0) für die weitere energetische Sanierung seiner Schulen und die ärztliche Versorgung verwenden. Es stehen die Integrierten Gesamtschulen Maifeld in Polch und Pellenz in Plaidt sowie die Genoveva-Schule in Mayen auf der Projektliste. Zudem soll eine Station am St.-Elisabeth-Krankenhaus in Mayen für Palliativ- und Geriatriemedizin umgebaut werden. „Bildung für junge Menschen, eine verbesserte medizinische Versorgung für alte und kranke Menschen, das sind zentrale Punkte unseres Kreisentwicklungskonzepts“, sagt Landrat Dr. Alexander Saftig. Er sei daher froh, dass die vom Landkreis gemeldeten Projekte bereits grünes Licht aus Mainz erhalten hätten, sodass die konkreten Förderanträge nun erstellt und den einzelnen Fachministerien vorgelegt werden könnten. Die Förderquote beträgt 90 Prozent.
Aus dem KI 3.0 entfallen auf den Landkreis Mayen-Koblenz insgesamt Fördermittel in Höhe von 8,4 Millionen Euro. Der Kreistag hatte bereits im November beschlossen, dieses Geld in drei Budgets aufzuteilen: Je ein Drittel (2,789 Millionen Euro) erhält der Landkreis, ein Drittel geht in Budget II an große kreisangehörige Städte, Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden. Budget III empfangen die Ortsgemeinden.
Innerhalb der Budgets II und III werden die Fördermittel auf finanzschwache Kommunen mit entsprechendem Investitionsbedarf verteilt. Kriterien für die Aufschlüsselung sind Liquiditätskredite, Steuerkraftmesszahl und Arbeitslose je Einwohner. Die Förderbereiche sind in zwei Schwerpunkte Infrastruktur und Bildung aufgeteilt. Damit können Krankenhäuser, Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, Investitionsmaßnahmen zur energetischen Sanierung und „Informationstechnologie“ gefördert werden. „Wir sind einer der Landkreise, die das Geld nicht komplett vereinnahmen, sondern auf alle drei kommunalen Ebenen verteilen“, erklärt der Landrat, „und das ist auch gut und richtig.“ Inzwischen haben Städte, Verbandsgemeinden, Ortsgemeinden und der Landkreis selbst Projektvorschläge erstellt und dem Finanzministerium des Landes vorgelegt. Für über 40 der insgesamt 67 Maßnahmen liegen bereits positive Rückmeldungen vor. Pressemitteilung der
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
