Kreis Cochem-Zell. Der Landkreis Cochem-Zell wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilt, soll der Kreis mit 2,659 Millionen Euro gefördert werden. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Oster betont, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, sodass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Benedikt Oster erläutert weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.“

Der Kreistag hatte im Haushalt 2016 beschlossen die energetische Sanierung der Realschule plus Cochem am Standort Schlossstraße - Teilhaushalt 12, Maßnahme 2063 - als auch die energetische Sanierung der Realschule plus Vulkaneifel am Standort Ulmen - Teil-Haushalt 12, Maßnahme 2070 - im Rahmen des KI 3.0 zu projektieren.

Pressemitteilung des

Büros von Benedikt Oster