St. Sebastian. Die Ferienzeit ist angebrochen. Das bedeutet nicht nur für Schüler eine Zeit der Entspannung und der Vorbereitung auf das kommende Schuljahr. Auch die Kommunalpolitiker begrüßen diese Zeit als Gelegenheit, auf vergangene Aktivitäten zurückzublicken und künftige Entscheidungen vorzubereiten.

So geht es auch der Fraktion der WfS – Wir für St. Sebastian. Bereits im Herbst 2015 hatte die WfS-Fraktion einen Antrag gestellt zu prüfen, ob in St. Sebastian ein Grünschnittsammelplatz eingerichtet werden kann. Hintergrund dieses Antrags war die Tatsache, dass viele Einwohner aufgrund des geänderten Abfuhrsystems nicht mehr in der Lage sind, ihren Grünschnitt zu entsorgen, sofern die Biotonne dazu nicht ausreicht. Dass zwischenzeitlich ein solcher Platz in Kettig eingerichtet wurde, ändert an der Situation für viele Bürger von St. Sebastian nichts.

Einrichtung eines Sammelplatzes für Grünschitt möglich

Während der bisherigen Sitzungen des Ortsgemeinderats wurde dieses Thema mehrfach ausführlich erörtert. Von der Verbandsgemeindeverwaltung wurde immer wieder vorgetragen, dass die Einrichtung eines solchen Sammelplatzes aufgrund der vorgegebenen örtlichen Voraussetzungen nicht möglich sei und dass die Kreisverwaltung sowieso eine Genehmigung nicht erteilen würde. Auf dieser Grundlage sollte dann entsprechend der Sitzungsvorlage in der letzten Ratssitzung am 29. Juni der WfS-Antrag endgültig abgelehnt werden. Zum Glück war jedoch ein Vertreter der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz anwesend, der das Abfallsystem, insbesondere im Hinblick auf den Bioabfall, noch einmal ausführlich vorstellte. Des weiteren erklärte er, dass es keinesfalls ausgeschlossen sei, dass in St. Sebastian ein weiterer Grünschnittsammelplatz eingerichtet werden könne. Aufgrund dieser Aussage wurde der WfS-Antrag mehrheitlich nicht abgelehnt. Die WfS-Fraktion wird jetzt einen weitergehenden Antrag zur Einrichtung eines Grünschnittsammelplatzes stellen.

Ausbau der Koblenzer Straße sorgt für Diskussionen

Ein großes Thema im Ortsgemeinderat und im Bauausschuss ist seit geraumer Zeit der geplante Ausbau der Koblenzer Straße. Hierzu wurde in der Presse schon mehrfach durch den Ortsbürgermeister und die gegründete Interessengemeinschaft kontrovers berichtet. Fakt ist, dass ein Ausbau erforderlich ist. In welchem Umfang jedoch ist bis heute nicht eindeutig geklärt und entschieden. Es liegen mehrere Stellungnahmen von Ingenieurbüros vor, die in einigen Fragen jedoch keine übereinstimmenden Aussagen treffen. Des weiteren herrschte über die Ausgestaltung der „neuen“ Koblenzer Straße keine Einigkeit. Es lagen keine verlässlichen Kostenberechnungen vor, die zum Beispiel dokumentieren, welche Oberfläche (Asphalt oder Pflastersteine) kostengünstiger ist.

Um auf breiter Basis und unter Berücksichtigung der Wünsche der Eigentümer zu entscheiden, bildete sich im März 2017 ein fraktionsübergreifender Arbeitskreis, bestehend aus der WfS-Fraktion, der FWG-Fraktion und drei Mitgliedern der CDU-Fraktion. Es wurde ein Fragebogen entwickelt, der allen Eigentümern, auch denjenigen, die nicht Mitglied der Interessengemeinschaft sind, zugestellt wurde mit der Bitte, auf freiwilliger Basis ihre Wünsche und Anregungen zur Ausgestaltung der Koblenzer Straße mitzuteilen. Erfreulicherweise haben sich über 90 Prozent der Eigentümer an dieser Aktion beteiligt und zum Teil ausführlich ihre Ansichten und Wünsche geäußert.

Anlieger wünschen kostengünstige Lösung

Festzustellen ist bei der Auswertung, dass fast alle Eigentümer die jeweils kostengünstigere Ausführung wünschen. Dies betrifft sowohl die Oberfläche als auch die Gestaltung des Bürgersteigs und der Parkplätze. Dabei werden Höchstbeträge von 150.000,00 Euro bis 200.000,00 Euro genannt. Auf welcher Basis diese Beträge angegeben wurden, ist nicht bekannt. Diese neuen Erkenntnisse fließen mit in die weiteren Planungen und in die Entscheidungen der WfS-Fraktion ein. Mit der Fragebogenaktion habt der Arbeitskreis Bürgernähe bewiesen und erreicht, dass keine Entscheidungen über die Köpfe der Beteiligten hinweg getroffen werden. Als erste Maßnahme hat die WfS-Fraktion gemeinsam mit der FWG beantragt, eine Lastplattendruckprüfung durchzuführen, um weitere Erkenntnisse hinsichtlich des Zustands des Untergrunds zu erlangen. Bereits im November 2015 wurde die Durchführung dieser Prüfung mit dem Ortsbürgermeister vereinbart, von diesem jedoch nicht in Auftrag gegeben. Der WfS-Antrag wurde auch von der Fachabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm unterstützt und sogar noch erweitert. Der Ortsgemeinderat hat diesem Antrag zugestimmt. Das Ergebnis der jetzt in Auftrag zu gebenden Prüfung wird den Fraktionen schriftlich zugestellt. Die dann vorliegenden Erkenntnisse fließen in die weiteren Planungen ein.

Dass das Thema „Koblenzer Straße“ vor allem die beteiligten Eigentümer sehr bewegt, ist natürlich verständlich. Dass dann auch einmal die Emotionen hochkommen, vielleicht auch noch. Aber die wiederholt verbalen „Ausraster“ gegen Ratsmitglieder und Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die wenig souveräne Sitzungsleitung während der letzten Einwohnerfragestunde sind nicht geeignet, Ruhe in die Diskussion zu bringen und verantwortungsvoll im Sinne aller Beteiligten mit dem Thema umzugehen.

Die WfS-Fraktion jedenfalls wird auch in Zukunft auf die Anliegen der Bürger eingehen, aber auch die vorliegenden und noch zu erwartenden Erkenntnisse zum Zustand der Straße gebührend berücksichtigen. Die Eigentümer können auch gerne in Zukunft mit WfS bzw. den Mitgliedern des Arbeitskreises in Kontakt treten, um Einzelheiten zu besprechen.

Es ist zu erwarten, dass in der nächsten Sitzung, voraussichtlich im September, die Koblenzer Straße wieder Thema im Gemeinderat sein wird.

Weitere Informationen:

Die WfS wird weiter aktiv für die Belange aller Bürger eintreten und so ihrer kommunalpolitischen Verantwortung gerecht werden. Weitere Informationen können Interessierte der Homepage www.wir-fuer-sankt-sebastian.de entnehmen. Nach den Sommerferien wird auch wieder zum Stammtisch eingeladen.

Pressemitteilung

der WfS-Fraktion

Wir für St. Sebastian