Mainz. „Wenn wir unsere Kinder stärken, stärken wir damit unsere Zukunft“ - unter diesem Leitsatz äußert sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zum kürzlich vorgestellten Entwurf eines „Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz“ wie folgt:

„Mit diesem geplanten Gesetz schafft die SPD-geführte Landesregierung neue Maßstäbe und bringt unser Kita-System auf den modernsten Stand bundesweit. 62 Millionen Euro pro Jahr sollen zusätzlich hierfür bereitgestellt werden.

Verbesserte Partizipations- möglichkeiten für Eltern

Besonders wichtig ist hierbei etwa die verbesserte Partizipationsmöglichkeit für Eltern und den Einstieg in die Kita-Sozialarbeit. Weitere grundlegende Reformen sind die Leitungsfreistellung innerhalb der Kita sowie ein Sozialraumbudget und die Anpassung der Betreuungszeit auf durchgehend sieben Stunden, inklusive gemeinschaftlichen Mittagessen an jeder Kita.

Damit bieten wir den Eltern eine wichtige Stütze zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz bauen wir ebenso die hohe Qualität der frühkindlichen Bildung weiter aus, indem wir den Akteuren vor Ort neue Möglichkeiten eröffnen.

Weniger Bürokratie - mehr Zeit für die Kinder

Wir wollen weniger Bürokratie, mehr Zeit für die Kinder, Zeit für die Ausbildung des pädagogischen Nachwuchses und Entlastung bei Leitungsaufgaben. Ein Meilenstein ist hierbei die Unterstützung der Erzieherinnen und Erzieher durch die Arbeit von Sozialpädagogen sowie gesetzliche Regelung der Zeiten für Leitungsaufgaben innerhalb der Organisation einer Kita. Somit steht eins der wichtigsten Projekte aus dem Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition kurz vor der Umsetzung.“

Aber auch die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfen und Jugendämter sollen durch die Gesetzesnovelle in ihrer Arbeit entlastet werden. Dies erfolgt nicht nur, indem bürokratische Hürden abgebaut werden, sondern auch dadurch, dass zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden. Mit dem neuen Sozialraumbudget kann besonderen Gegebenheiten vor Ort Rechnung getragen werden und zusätzlich in Kita-Sozialarbeit, Sprachförderung und Inklusion investiert werden. Das neue Entwicklungsbudget erlaubt es, hohe Personalstandards zu erhalten.

Diskussionen sollen Debatte weiter vorantreiben

Ruland sagt weiter: „Als SPD-Fraktion werden wir den Entwurf des Kita-Zukunftsgesetzes auswerten und das Gesetzgebungsverfahren in den kommenden Monaten intensiv begleiten. Wichtig ist jetzt, die Diskussionen mit den Kita-Trägern, den Kommunen, den Eltern und den Gewerkschaften. Auch in Andernach, Mendig und der Pellenz möchte ich den Dialog mit den Einrichtungen weiterhin pflegen und ausbauen!

Wir müssen die noch offenen Fragen gemeinsam an einem Tisch klären. Wir arbeiten daran, dass Rheinland-Pfalz weiterhin bundesweit für sehr gute Bildung steht. Kindern wird hier von Anfang an qualitativ hochwertige Bildung und Betreuung ermöglicht.

Überdies ist in Rheinland-Pfalz die Bildung von der Kita bis zur Uni gebührenfrei. Das hilft dem Land, aber auch ganz konkret allen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.“Pressemitteilung

von Marc Ruland, MdL (SPD)