Bad Ems. Erfreut zeigt sich die SPD-Stadtratsfraktion Bad Ems über finanzielle Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für Kliniken in der Kreisstadt.

Wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilte, wird die Paracelsus-Klinik in Bad Ems in diesem Jahr pauschal mit 289.593 Euro gefördert.

Die Katholischen Kliniken Lahn gGmbH, zu der auch die Bad Emser Hufeland-Klinik gehört, erhalten 173.198 Euro. Dies sei, so die SPD-Kommunalpolitiker, ein deutliches Signal für eine Stärkung des Gesundheitsstandortes Bad Ems. Die Pauschalförderung werde zusätzlich zur Einzelförderung, die für größere Baumaßnahmen vorgesehen ist, und zusätzlich zur Förderung im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds gewährt. Den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz stünden in diesem Jahr somit insgesamt rund 128 Millionen Euro zur Verfügung, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler.

Pauschale Fördermittel werden den Krankenhäusern für kleine Baumaßnahmen bis zu einer bestimmten Kostengrenze und für die Wiederbeschaffung sogenannter kurzfristiger Anlagegüter gezahlt. Hierzu zählen zum Beispiel Nachttische, aber auch medizinische Geräte. Die Krankenhäuser können über die Verwendung der Fördermittel frei verfügen.

„Die Verantwortlichen vor Ort sollen selbst entscheiden können, ob sie ein Sortiment Krankenhausbetten einkaufen oder in einen Röntgenapparat investieren. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben. Dieses Verfahren hat sich seit Jahren bewährt und ist beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren“, so die Ministerin.

Pressemitteilung

SPD-Stadtratsfraktion Bad Ems