Politik | 08.03.2016

Wiechmann:

Land hat Koblenz auch 2015 erneut mit zweistelligem Millionenbetrag gefördert

Koblenzer. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Nils Wiechmann stellte in einer Anfrage an die Landesregierung die Frage nach den Fördermitteln des Landes für die Stadt Koblenz im vergangenen Jahr 2015.

„Auch im letzten Jahr hat die rot-grüne Landesregierung mit ihren Fördermitteln die Stadt Koblenz wieder hilfreich unterstützt. Zu den größten Förderungen zählen mit 5,3 Millionen Euro aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der Betriebskostenzuschuss für das Koblenzer Stadttheater und mit 3 Millionen Euro der Neubau der Sporthalle auf dem Asterstein. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Stadt Koblenz somit nicht nur in der Kultur und in der Bildung, sondern auch im Sport“, berichtet der Abgeordnete.

„Neben diesen großen Förderbeträgen darf auch nicht vergessen werden, dass die soziale Wohnraumförderung, die Betreuungsangebote der Grundschulen, die Schulsozialarbeit, die Sprachfördermaßnahmen in den Kindertagesstätten sowie die Beteiligung am Landesprogramm „Kita!Plus“, das die Eltern- und Familienorientierung von Kindertagesstätten stärker in den Blick nimmt und dessen Ziel eine engere Vernetzung mit dem Sozialraum ist, durch die Landesregierung gefördert wurden.

Gerade die Bildung und Betreuung unserer Kinder ist Schwerpunkt und Markenzeichen der rot-grünen Landespolitik.

Auch aus dem Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur wurden Fördermittel bewilligt. So zum Beispiel mehr als 1 Mio. Euro für die Sanierung der CONLOG-Arena, ebenfalls über 1 Mio. Euro für die Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf sowie 540.000 Euro für Umbaumaßnahmen am Rauentaler Moselbogen“, erklärt Wiechmann die Förderpolitik des Landes.

Aus der Antwort des Finanzministeriums geht hervor, dass die Stadt Koblenz für 2015 bereits mehr als 12,5 Millionen Euro an Fördermitteln vom Land Rheinland-Pfalz erhalten hat.

„Viele Förderanträge aus Bereich des Schulbaus wurden aktuell noch nicht entschieden, aber bereits in das Schulbauprogramm 2016 aufgenommen. Dazu gehören zum Beispiel der Neubau des Schulgebäudes an der Freiherr-vom-Stein Grundschule, die Erweiterung der Willi-Graf Grundschule und Umbaumaßnahmen am Eichendorff Gymnasium. Aus diesem Grund gehe ich davon aus, dass die Förderung für das Jahr 2015 nach Prüfung aller Förderanträge erneut bei mehr als 20 Millionen Euro liegen wird“, erklärt Wiechmann abschließend.

Pressemitteilung des Regionalbüros Nils Wiechmann, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)

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