Region. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. Januar das neue „Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAPG) verabschiedet. Dazu äußert sich der Direktkandidat der FDP im Wahlkreis 12 und Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz Luca Lichtenthäler: „Digitalisierung und auch die Pandemie verändern unser innerstädtisches Leben nachhaltig. Die FDP hat in der Landesregierung zum Wohle unserer Innenstädte geliefert.

Der Online-Handel nimmt gegenüber stationärem Handel stetig zu. Schaut man ins „Vor-Coronajahr“ 2019 zeigt sich ein deutliches Bild. Der Umsatz des Online-Handels stieg um 12 Prozent, während der des stationären Handels nur um zwei Prozent anwuchs. Aufgrund dieser Entwicklung ist die Frage, wie man dem stationären Handel unter die Arme greift, auf die Tagesordnung gerückt. Ich bin stolz, dass es dank des FDP-geführten Wirtschaftsministeriums nun ein Gesetz gibt, mit dem wir unsere Innenstädte lebenswert erhalten können. Mit dem neuen LEAPG haben wir nun die Möglichkeiten mit sogenannten Business Improvement Districts (BIDs), die sich in anderen Bundesländern und im internationalen Umfeld bereits als erfolgreiches Instrument zur Innenstadtentwicklung etabliert haben, auch in Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Anders als bei herkömmlichen Stadtmarketing-Initiativen werden bei BIDs grundsätzlich alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer im Quartier zur Finanzierung herangezogen. Kern dieses Gedankens ist das eigenverantwortliche Handeln der lokalen Akteurinnen und Akteure: Sie selbst sollen die Initiative zur Gründung eines BIDs ergreifen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, die Attraktivität der Innenstädte zu steigern und beispielsweise Leerstände zu verhindern. Wir können den Wandel nicht aufhalten. Entweder wir kapitulieren und lassen unsere Innenstädte auf der Intensivstation vor sich hinvegetieren oder wir schauen mutig nach vorn und packen an. Wir lassen Rheinland-Pfalz Innenstädte nicht im Regen stehen. Die FDP schafft in der Landesregierung durch neues Denken und mutige Politik dynamische Städte, die zum Zeitgeist passen.“

Pressemitteilung

Junge Liberale

Rheinland-Pfalz e.V.