Koblenz. Die FDP Koblenz hat ihre Kandidatenliste für die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen aufgestellt. Angeführt wird die Liste von den derzeitigen Ratsmitgliedern Christoph Schöll und David Hennchen. Auf den weiteren Plätzen kandidieren Hubertus Hacke, Martina Gondro, Markus Schreyer, Christian Kipping, Arabella Quirmbach, Claudia Kriebs, Manuel Sartoris und Thomas Roskop. „Unsere Liste besteht aus erfahrenen Ratsmitgliedern und jungen Kandidaten mit fachlicher Kompetenz“, so Christoph Schöll, Fraktionschef der FDP im Rat.

Kreisvorsitzender Sven H. Schillings betonte in der Versammlung die Verantwortung der FDP für die Stadtgesellschaft: „Wir wollen nicht nur an politischen Entscheidungen mitwirken, sondern aktiv auf Bürgerinnen und Bürger zugehen. Deshalb planen wir im Vorfeld der Kommunalwahl zahlreiche Veranstaltungen, Diskussionsrunden und Infoabende“, so Schillings.

Wichtiges Thema für die FDP ist die Digitalisierung der Verwaltung. „Hier möchten wir vorangehen und nicht zuletzt vor dem auch in der Verwaltung anstehenden Fachkräftemangel digitale Angebote für den Bereich öffentlicher Dienstleistungen vorantreiben“, meinen die IT-Spezialisten Christian Kipping und Thomas Roskop.

Weiterer Schwerpunkt der FDP wird der Einsatz für solide Finanzen. „In Zeiten zurückgehender Steuereinnahmen kann die Kommunalpolitik nicht mehr nach dem Wünsch-Dir-was-Prinzip handeln, sondern die Ausgaben müssen im Einklang mit den Einnahmen stehen. Wir stehen für Haushaltsdisziplin“, meint Vizefraktionschef David Hennchen. „Vor dem Hintergrund des Wohnungsmangels fordern wird eine Belebung des sozialen Wohnungsbaus. Die Reduzierung von Flächen für den Wohnungsbau durch Rot-Grün muss ein Ende haben“, kritisiert Juristin Martina Gondro.

Die FDP Koblenz glaubt an die nächste Generation und setzt sich für frühkindliche Bildungseinrichtungen und Schulen in einem guten Zustand ein. „Bildung ist weiterhin der Chancen-Faktor Nummer eins. Hierfür werden wir kämpfen“, so die Pädagogin Claudia Kriebs.

Die Wärmewende sieht Hubertus Hacke, energiepolitischer Sprecher der FDP, als eines der größten Infrastrukturprojekte der nächsten Jahrzehnte. „Die Wärmewende muss effizient und ohne Ideologie nach dem Motto privat vor Staat umgesetzt werden“, so Hacke.

Eine weitere Forderung der FDP im Kommunalwahlkampf: Die Probleme der Kommunen bei der Umsetzung von Gesetzen müssen vom Landesgesetzgeber stärker berücksichtigt werden. „Prominentes Beispiel hierfür sei die Einführung der Wiederkehrenden Beiträge im Ausbaubeitragswesen“, so Christoph Schöll. Diese, so der Koblenzer Rechtsanwalt, stelle die Verwaltung vor massive Probleme. „Nordrhein-Westfalen ist gerade dabei, dieses Bürokratiemonster, wie in vielen anderen Bundesländern, abzuschaffen und so landesweit Hunderte von kommunalen Planstellen einzusparen. Das streben auch wir als FDP an,“ erklärt Schöll.

Weiterer Schwerpunkt ist für die FDP der Kampf gegen überbordende Bürokratie. „Politiker, die auf kommunaler Ebene Normen einführen oder verschärfen, müssen nachweisen, dass der Schaden an anderer Stelle nicht größer ist als der Nutzen“, fordern Manuel Sartoris und Markus Schreyer. Als Negativbeispiel erwähnen sie die Koblenzer Baumschutzsatzung, deren Bürokratie notwendige Baumaßnahmen verzögert oder gar verhindert.

Zudem beabsichtigt die FDP eine Diskussion zur Frage, ob Koblenz wirklich die derzeitige Vielzahl von Ausschüssen mit entsprechenden Kosten benötigt. „Auch hierüber muss diskutiert werden, wenn die auch von anderen Parteien befürworteten Bemühungen zur Entbürokratisierung, tatsächlich ernst gemeint sind“, so die Diplom-Kauffrau Arabella Quirmbach.

Insgesamt zeigte sich die Stimmung auf der Versammlung sehr positiv: Es herrschte Aufbruchsstimmung unter den Mitgliedern sowie Zuversicht hinsichtlich einer erfolgreichen Wahl 2024.

Diese Namen stehen auf den ersten 20 Plätzen der Liste: Christoph Schöll (Karthause), David Hennchen (Güls), Hubertus Hacke (Güls), Martina Gondro (Altstadt), Markus Schreyer (Rauental), Christian Kipping (Lützel), Arabella Quirmbach (Altstadt), Claudia Kriebs (Rübenach), Manuel Sartoris (Metternich), Thomas Roskop (Horchheim), Christopher Altenhof (Altstadt), Sven Schillings (Horchheim), Jakob Weiß (Metternich), Katja Lahm (Südliche Vorstadt), Thomas Heisterhagen (Altstadt), Andreas Brand (Arzheim), Arnold Thieltges (Moselweiß), Josef Scherkenbach (Bubenheim), Thomas Michaelis (Südliche Vorstadt), Ella Köster (Altstadt).

Pressemitteilung der

FDP Koblenz