Politik | 19.07.2021

Erwin Rüddel: „Es geht um neue Impulse für Digitalisierung in Kommunen“

Linz ist Modellprojekt „Smart Cities“

Linz. „Gute Nachrichten aus Berlin für die Bunte Stadt Linz am Rhein: Die hat es in die dritte Staffel der ‚Modellprojekte Smart Cities‘ geschafft. Dazu gratuliere ich herzlich, stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger, an Stadtbürgermeister Dr. Hans-Georg Faust, Ersten Beigeordneten Helmut Muthers und City-Managerin Karin Wessel für deren durch ein stimmiges Konzept hervorragend geleistete Arbeit“, erklärt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der die Stadt Linz dafür gerne und erfolgreich in Berlin unterstützt.

Linz am Rhein ist eine der 28 Städte in der Bundesrepublik, die es nach Bekanntgabe durch das Bundesministerium der Innern, für Bau und Heimat, in die dritte Runde geschafft hat. Für die dritte Staffel stehen den verbliebenen Städten 300 Millionen Euro Programmmittel zur Verfügung. Die Bundesregierung hatte mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket im Juni 2020 beschlossen, die Förderung der Modellprojekte Smart Cities fortzusetzen und auf insgesamt 820 Millionen Euro aufzustocken.

Bei den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die Bundesregierung Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu gestalten. „Die Modellprojekte Smart Cities entwickeln und erproben sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft“, ergänzt Rüddel. Die Modellprojekte 2021 stehen unter dem Motto „Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft“. Die geförderten Projekte sollen aufzeigen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter der Digitalisierung übertragen werden können.

„Auf den Aufruf hatten sich 94 Städte, Kreise und Gemeinden sowie interkommunale Kooperationen aus ganz Deutschland beworben. Umso beachtenswerter und umso mehr freut es mich, dass aus meinem Wahlkreis die Bunte Stadt Linz jetzt das Rennen gemacht hat“, konstatiert anerkennend der christdemokratische Parlamentarier mit dem Hinweis, dass die Förderentscheidung auf einem mehrstufigen Prüfprozess beruht.

So wurden alle Bewerbungen von je zwei externen Fachgutachtern anhand der veröffentlichten zwölf Kriterien und des Leitthemas bewertet. Auf dieser Basis entschied eine elfköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und kommunalen Spitzenverbänden an. Die Förderung der Modellprojekte Smart Cities erfolgt über die Förderbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau).

Mit der fachlichen Begleitung der Modellprojekte Smart Cities und der Einrichtung einer Koordinierungs- und Transferstelle hat das BMI ein Konsortium aus DLR, Fraunhofer, Difu, Creative Climate Cities und Prognos sowie weiteren Partnern beauftragt. Damit wurden nun auch die Voraussetzungen für den Ausbau des Wirtschaftstransfers in die Breite der kommunalen Landschaft geschaffen.

„Wir wollen unsere Kommunen, und hier speziell beispielgebend die Stadt Linz, dazu ermutigen, Neues zu wagen, und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Schließlich gilt es die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken. Konkret gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Smart-City Strategien sowie der notwendige Kompetenzaufbau. Selbstverständlich werde ich mich auch weiterhin für die Bunte Stadt Linz einsetzen und diese unterstützen“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Büro Erwin Rüddel, MdB (CDU)

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