Politik | 09.11.2020

Weeser fragt Bundesregierung zu Absage der Smart City-Förderung für Linz

Linz soll dennoch den digitalen Wandel vorantreiben

Die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP in Rheinland-Pfalz Sandra Weeser. Foto: Iconoclash Photography - Teresa Marenzi und Daniel Bachler

Linz. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat auch im Jahr 2020 32 Städte als „Modellprojekte Smart Cities“ in einer zweiten Staffel ausgewählt. Linz am Rhein hat sich ebenfalls am Förderwettbewerb beteiligt, hat aber eine Absage erhalten. „Das ist sehr schade, denn besonders die Kleinstädte im ländlichen Raum brauchen dringend finanzielle Fördermittel, um die kreativen digitalen Projekte umzusetzen“, sagt die Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser. Sie machte nach einem Gespräch mit dem FDP-Stadtrat Philipp Amberg direkt von ihrem schriftlichen Fragerecht als Bundestagsabgeordnete gegenüber der Bundesregierung Gebrauch und erfragte die ausschlaggebenden Kriterien für die Absage.

Das BMI erklärte die Herangehensweise des „mehrstufigen Verfahrens“. Die Förderempfehlung basiere demnach auf drei Säulen: „Zukunftsfähigkeit und integrierte Stadtentwicklung, Netzwerkstadt: Einbezug der Akteure und lokalen Ressourcen, Stadtnetzwerk: Modellhaftigkeit“. In der Antwort heißt es weiter, dass die „Bewerbung der Stadt Linz am Rhein im Mittelfeld“ gelegen habe. „Die Konkurrenz war sicherlich sehr groß, doch weiß ich um die Mühen der Stadt, die sich mit verschiedenen Akteuren durch den Antragsdschungel gekämpft hat. Viele kluge und kreative Köpfe haben etwas Neues und Zukunftsfähiges für ihre Heimat auf die Beine gestellt“, so Weeser.

Die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen ist sich sicher, dass durch die Bundesförderung Linz am Rhein „schneller das notwendige und durchdachte Digitalisierungsprojekt hätte voranbringen können.“ Dennoch ist sie optimistisch, dass die Stadt Linz sich davon nicht unterkriegen lässt und nichtsdestotrotz die Zielsetzung beibehalten wird, den digitalen Wandel in Stadt und Verwaltung voranzutreiben. Für einen regen Austausch und Gespräche steht die Abgeordnete gerne zur Verfügung, denn Digitalisierungsprojekte sind ihr ein persönliches Anliegen: „Digitale Plattformen für den regionalen Einzelhandel, Online-Präsenz der Städte und Gemeinden, sowie Maßnahmen für einen lebendigen Stadtkern sind heute, in dieser schwierigen Pandemielage, wichtiger denn je, dafür setze ich mich in meinem Wahlkreis ein.“

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro

Sandra Weeser, MdB

Die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP in Rheinland-Pfalz Sandra Weeser. Foto: Iconoclash Photography - Teresa Marenzi und Daniel Bachler

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