Montabaur. In der Jahresabschlusssitzung des VG-Rates Montabaur bewertete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Arbeit im Rat als durchweg konstruktiv und sachorientiert. Die Haushaltsplanung wird vor dem Hintergrund des, bedingt durch den Neubau des Verwaltungsgebäudes, historisch einmalig hohen Investitionsvolumens und einer trotz der Corona Pandemie guten Wirtschaftsleistung, insgesamt positiv gesehen. Erfreulich sei hier, dass es die VG-Umlage den Gemeinden weiterhin ermögliche, ihre eigenen Projekte einzubringen und sich zu entwickeln. Als vorbildlich nannte Fraktionssprecher Christian Schimmel für diese, keineswegs genuin in der Verantwortung der Verbandsgemeinde Montabaur stehenden, Aufgaben, die auf den Weg gebrachten Projekte zur Jugendbeteiligung und der Schulsozialarbeit. Er hob hier besonders die Stärkung der Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierungen und mehr Personal hervor, wobei diese „gleichsam Herausforderung und Notwendigkeit“ darstellten, denn „jeder in schulische und außerschulische Bildung gesteckte Cent sei hervorragend investiert“, so Schimmel. Weitere in seiner Rede als sehr gelungen umgesetzt bezeichnete Themen waren der nun in Gang gekommene Ausbau des Breitbandnetze. Gerade dies sei ein Projekt, das den Mut der Verwaltung in der Zusammenarbeit mit den politischen Entscheidungsträgern aufzeige. Insgesamt mahnt die Grünen Fraktion jedoch dazu, die Thematik des Klimawandels noch mehr in den Mittelpunkt zu rücken. Klimawandel und ökologische Themen wie das Arten- und Waldsterben, seien die wichtigste Herausforderung unserer Zeit. An ihr müssten sich alle Entscheidungen und Planungen messen lassen. Zwar seien hier die Einstellung eines Klimaschutzmanagers auf den Weg gebracht worden und die auf Antrag der Grünen Fraktion ergriffenen Maßnahmen für eine Erweiterung der Dorferneuerungsrichtleinen, der Entsiegelung der Landschaft und des Wassersparens wiesen bereits in die richtige Richtung. Dies reiche jedoch nicht aus, denn „Klimaschutz ist Lebensschutz“ betont es Christian Schimmel eindringlich. Dabei zeige auch insbesondere der von der Fraktion eingebrachte Antrag, die VG-eigenen Flächen künftig in artenreiche Blühfläche zu verwandeln, mehr als deutlich „dass wir auch auf VG Ebene einiges tun können“. Dies schließt im Sinne der Grünen Fraktion auch ein überlegt nachhaltiges Handeln hinsichtlich der Bautätigkeit ein. Hier ginge es um die Definition einer lebenswerten Zukunft für alle Bürger, wofür es klare Ziele und Richtlinien des Handelns brauche. Aus diesem Grund stimmte die Faktion von Anfang gegen die Erweiterung des FOC in Montabaur, da diese unter anderem die schon bestehenden Verkehrsprobleme in der Region verschärfe und den lokalen Einzelhandel schwäche. Auch hinsichtlich der Tatsache, dass hier überwiegend Unternehmen aus dem ökologisch wie sozial bedenklichen Bereich von „Fast Fashion“ vertreten seien, wird dieses Bauvorhaben kritisch gesehen. Pressemitteilung

Bündnis 90/Die Grünen

VG Montabaur