Mendig. Nachdem die erste Halbzeit des EM-Spiels Deutschland-England vorüber war, eröffnete Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel um 19 Uhr die Sitzung des Mendiger Stadtrates in der Laacher See-Halle. Als Zeichen ihrer Verbundenheit mit der deutschen Mannschaft waren einige Fraktionsmitglieder der CDU in einem sportlichen Trikot erschienen.

Als der 2009 umfangreich sanierte Kunstrasenplatz des SV Eintracht Mendig bereits im Sommer 2016, kurz nach der Gewährleistungsfrist, erste Schäden aufwies, wäre eigentlich eine erneute Platzsanierung erforderlich gewesen, da ein Ingenieurbüro für den Platz nur noch eine Rest-Bespielbarkeit bis etwa Herbst 2017 prognostizierte. Nach langen Verhandlungen beschloss dann der Sportausschuss des Landkreises Mayen-Koblenz in seiner Sitzung am 10. September 2020, die Kunstrasenplatz-Sanierung in Mendig als Nr. 1 auf seine Prioritätenliste zur Sportanlagenförderung für 2021 zu setzen. Am 17. Dezember 2020 ging die Zusage des Landes bzw. der ADD ein, wonach für das Jahr 2021 eine Landeszuwendung (max. 80.000 Euro als Pauschalbetrag für den Platz) in Aussicht gestellt werden konnte. Da derartige Förderzusagen des Landes gleichzeitig eine Zuschuss-Beteiligung des Landkreises verlangen, ging man von einer Zuwendung des Kreises in Höhe von maximal 32.000 Euro aus. Auch die Verbandsgemeinde Mendig beteiligt sich mit einem freiwilligen Kostenzuschuss in Höhe von 25.000 Euro. Ein entsprechender Beschluss wurde vom VG-Rat am 24. März 2021 gefasst.

Bereits in der langjährigen Phase bis zur nun vorliegenden Landeszusage wurde stets darüber diskutiert, ob und wann man eine gleichfalls mit Fördergeldern mögliche Anschaffung eines dringend notwendigen Kunstrasen-Pflegegerätes (Kosten ca. 6.000 Euro) angehen sollte. Außerdem wurde überlegt, eine zeitnahe Umrüstung der alten Flutlichtanlage auf LED vorzunehmen. Dies wurde von der ADD (für das Land RLP) und der Kreisverwaltung MYK -Koblenz befürwortet. Gleichzeitig erklärten sie sich bereit, ihre Fördermittel entsprechend zu erhöhen. Die veranschlagten Gesamtkosten belaufen sich auf brutto ca. 398.500 Euro. Der SV Eintracht Mendig beteiligt sich mit 30.000 Euro, die Landeszuwendung aus Sportinvestitionsmitteln beträgt 99.900 Euro, die Zuwendung des Landkreises Mayen-Koblenz 37.064 Euro, die Förderung aus dem BMI-Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (Projektträger Jülich) 15.618 Euro, der Kostenzuschuss der Verbandsgemeinde Mendig 25.000 Euro und die Stadt Mendig bringt sich mit 191.000 Euro ein.

Gegen die Stimmen von Bündnis90/Die Grünen sprachen die übrigen Stadtratsmitglieder sich für die Bewilligung eines Kostenzuschusses in Höhe von 191.000 Euro (Sanierung des vereinseigenen Kunstrasenplatzes an der Brauerstraße, Anschaffung eines Pflegegerätes und Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED) aus. Seitens der Stadt Mendig ist nunmehr eine entsprechende Vereinbarung mit dem Verein abzuschließen.

Verfahrensstand des UNESCO-Welterbe-Projektes „Mühlsteinrevier RheinEifel“

Sodann gab Stadtbürgermeister Ammel einen Überblick über den Verfahrensstand des UNESCO-Welterbe-Projektes „Mühlsteinrevier RheinEifel“, der vom Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Ammel lobte die vorbildliche Arbeit zahlreicher Wissenschaftler und vor allem des Arbeitskreises, der sich vorwiegend aus Mitarbeitern der Städte Mayen und Andernach, sowie der Verbandsgemeinden Vordereifel und Mendig sowie der Orte Ettringen und Kottenheim rekrutiere. Spannend sei nunmehr, wie der entsprechende Antrag, der von der VG-Verwaltung auf den Weg gebracht worden sei, vom Land Rheinland-Pfalz begutachtet werde, zumal die zu erfüllenden Voraussetzungen gut seien.

Anschließend diskutierte der Stadtrat ausführlich über mehrere Anträge und Anfragen von Bündnis90/Die Grünen: Der Antrag an die Stadtverwaltung auf Umstellung von gebleichtem auf ungebleichtes Recycling-Papier wurde mit Stimmenmehrheit bei acht Enthaltungen abgelehnt. Ebenso wie der Antrag der Grünen auf Beteiligung der Stadt Mendig an der Kampagne „Fairtrade Town“ wurde auch ihr Antrag, die öffentliche Beschaffung durch die Stadtverwaltung schrittweise auf fair gehandelte und ökologische Produkte umzustellen, mehrheitlich abgelehnt. In einem vierten Antrag der Grünen ging es um die Errichtung eines „Jahrhundert-Baumes“ auf dem Kreisel in der Jahnstraße. Bereits im Vorfeld hatte die VG-Verwaltung Bedenken angemeldet, da u.a. am Rand des gepflasterten Kreisels ein Kanal verläuft und langfristig das Einwachsen von Wurzeln zu Problemen führen würde. Mit dem Vorschlag des Stadtbürgermeisters, diesen Antrag zurückzuziehen, damit man zu gegebener Zeit - nach entsprechender Antragstellung - über einen neuen Standort diskutieren könne, zeigten die Grünen sich einverstanden. Hinsichtlich der Anfrage nach dem aktuellen Stand der Straßenbeleuchtungs-Umstellung auf LED wiesen die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU darauf hin, dass dieses Thema bereits ausführlich im Rahmen der Haushaltsdebatte diskutiert worden sei. Die Frage der Grünen nach dem aktuellen Stand über die Entwicklung der Planung des Busbahnhofs wurde von Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel detailliert beantwortet.

Nach einer langen und kontroversen Debatte über die Anfrage der Grünen zum Stand der Planung von Fahrradwegen nahm der nächste Tagesordnungspunkt Bezug auf die bisherigen Beratungen im Stadtentwicklungsausschuss und im Hauptausschuss. Zum gleichen Thema beschloss der Rat, einen Auftrag zur Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Stadt Mendig an das Büro VIA eG in Köln zum Angebotspreis von 25.585 Euro zu beauftragen. In diesem Zusammenhang wurde einer außerplanmäßigen Ausgabe zugestimmt.

Last, but not least beschloss der Stadtrat, den Ausbau des Erlengrundes (Leistungsphasen 1 – 8) an das Ing.-Büro IBS-Ingenieure Mayen zum Angebotspreis von brutto 55.095,60 Euro plus Vermessungskosten zu vergeben.

Es soll jedoch eine stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen 1 – 5 erfolgen. FRE