Kreis Neuwied. „Die weißen Flecken, gerade in ländlichen Regionen, müssen weg. Stattdessen muss ein flächendeckender funktionierender Mobilfunk garantiert sein. Das habe ich immer wieder gefordert und dafür hat sich jetzt auch der Koalitionsausschuss im Deutschen Bundestag ausgesprochen“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

Der verweist ferner darauf, dass bei den zukünftigen Kommunikationstechnologien 5G und perspektivisch 6G Deutschland in der Weltspitze eine führende Rolle einnehmen und den technologischen Wandel frühzeitig unterstützen will. Damit der Glasfaser-Breitbandausbau in nicht wirtschaftlichen Bereichen schneller vorangeht, werden das Fördersystem entbürokratisiert und weiterentwickelt sowie die notwendigen Mittel dafür bereitgestellt.

„Wir wollen den 5G-Ausbau massiv beschleunigen und bis 2025 ein flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland aufbauen. Dafür soll die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes mit fünf Milliarden Euro ausgerüstet werden. Sobald die Mobilfunkbetreiber definiert haben, in welchen Bereichen sie ihre Ausbauverpflichtungen erfüllen, wird in den verbleibenden weißen Flecken der Ausbau durch diese Mittel ermöglicht“, zitiert der Parlamentarier.

Zudem werde das Programm „Smart City“, um deren Teilnahme unter weiteren die Stadt Linz eine Strategie entwickelt hat, fortgesetzt und um 500 Millionen aufgestockt, damit auch die bisher nicht zum Zuge gekommenen Projekte in Städten und Gemeinden eine weitere Möglichkeit zur Förderung erhalten können. „Smart City“ hat zum Ziel, dass sich Städte und Gemeinden durch Effizienz, fortschrittliche Technologie sowohl ökologisch wie sozialverträglich verbessern können.

„In diesem Zusammenhang muss erwähnt werden, dass es der Kreis Neuwied in die bundesweite Vorauswahl zum Modell ‚Smarte LandRegionen‘ geschafft hat. Dabei ist die digitale Vernetzung ein wichtiger Aspekt, insbesondere im Hinblick einer Verbesserung der Daseinsvorsorge bzw. der Grundversorgung“, konstatiert Rüddel.

Es gehe für die Region einmal mehr um attraktive Lebensbedingungen für Jung und Alt, sowie für Familien und Unternehmen.

Der heimische Abgeordnete merkt zudem an, dass der Koalitionsausschuss auch im Bereich Bauen und Wohnen wesentliche Ergebnisse erzielt hat. Darunter fallen wichtige Zukunftsinvestitionen für die kommunale Infrastruktur und den Klimaschutz.

„So erhält die Bautätigkeit vor Ort mit den erhöhten Investitionsmitteln für Turnhallen, Sportanlagen und Schwimmbäder einen wichtigen Impuls. Von der Ausweitung des ‚Smart City‘-Programms werden weitere Kommunen mit ihren Projekten profitieren. Der Klimaschutz im Gebäudebereich wird gleich dreifach verstärkt: für kommunale Gebäude, für soziale Einrichtungen und für Wohngebäude. Diese Maßnahmen werden die Bauwirtschaft und die Handwerker in den Städten und Gemeinden stärken“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Büro Erwin Rüddel, MdB (CDU)