Grüne in Koblenz wollen kein „weiter so!“ im bisherigen System
„Nein zu Ortsbezirken! Ja zu Beteiligung vor Ort!“
Niedrige Beteiligung an erstem Koblenzer Bürgerentscheid
Koblenz. Am Sonntag, den 18. März, fand der erste Koblenzer Bürgerentscheid statt. Eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich gegen die Einführung von elf neuen Ortsbezirken ausgesprochen.
Die Koblenzer Grünen bedauern die niedrige Beteiligung an der Abstimmung.
Das Ergebnis ist nun zwar nicht bindend für den Stadtrat, es sollte dennoch gehört werden. Denn über 90 Prozent der Wahlberechtigten haben sich offensichtlich nicht für die Einführung der neuen Ortsbezirke ausgesprochen.
Gregor Max Höblich, Vorstandssprecher der Koblenzer Grünen, will in Zukunft mehr Beteiligung der Bevölkerung vor Ort: „Der Versuch, die alten Strukturen der Ortsbeiräte auf die ganze Stadt auszubreiten, ist gescheitert! Wir deuten das Wahlergebnis allerdings nicht als Desinteresse an Mitbestimmung. Das Ergebnis bedeutet kein ‚weiter so!‘ im bisherigen System! Wir Grüne appellieren jetzt an die Stadt, mehr Beteiligungsmöglichkeiten in den Stadtteilen zu schaffen. Die alten Ortsbeiräte sind dazu ebenso aufgerufen wie die städtischen Institutionen.“
Von Seiten vieler Ratsmitglieder besteht offensichtlich der Wille, viel Geld in die Beteiligung vor Ort in den Stadtteilen zu geben. Statt eine Million Euro jährlich für Ortsbeiräte, Mieten und Minibudgets zu geben, sollten aus Sicht der Grünen verstärkt andere Wege der Mitbestimmung gewählt werden: Offene, transparente und moderne Mittel der Beteiligung wie Foren, Werkstätten und Arbeitsgruppen. Hier können Erkenntnisse gesammelt und Ergebnisse erarbeitet werden, die daraufhin von Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam mit der Verwaltung vorangebracht werden können. Für solche Formate wurden in der Vergangenheit leider kaum städtische Mittel zur Verfügung gestellt.
Gregor Max Höblich weiter: „Mit diesem ersten Bürgerentscheid in Koblenz wurde ein erster Schritt getan. Weitere müssen nun folgen. Lasst uns in Sachen Beteiligung vor Ort neue Wege gehen!“
Pressemitteilung
Bündnis 90/Die Grünen,
Kreisverband Koblenz
Doch,es bestand/besteht ein Desinteresse an Mitbestimmung - in der Bevölkerung.Ja,nicht nur offensichtlich,hat sich,trotz geringer Wahlbeteiligung eine Mehrheit gegen etwas für den BÜRGER völlig unsinniges ausgesprochen,wo (auf Jahre gerechnet) Millionen in den Sand gesetzt worden wären.Was das Votum ebenfalls noch gezeigt hat, ist das Desinteresse an bereits "etablierten" OBR.Wir brauchen KEINE modernen Mittel für eine Beteiligung.In 10 von "30" ORTSVEREINEN (ohne OBR) sitzen derzeit "10" RATSMITGLIEDER (ohne andere Parteisoldaten),gewählte VOLKSVERTRETER.WER etwas WILL,kann (sollte) sich direkt an diese wenden,dazu sind sie da u.das nennt man Beteiligung VOR ORT!Die Forderung der GRÜNEN nach z.B.Arbeitsgruppen u.städtischen Mitteln beinhaltet wieder nur mehr Bürokratie u. KOSTEN.Davon ist wegzukommen.Es braucht KEINE neuen Wege,es sei denn im STADTRAT.Hier fehlen (parteilose) gewählte BÜRGERBEAUFTRAGTE,über deren RATS-Zugehörigkeit sich die PARTEIEN einmal Gedanken machen sollten.