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Stadtratsitzung im November

Neue Behinderten- beauftragte gewählt

Schulsozialarbeit wird ausgebaut

19.11.2019 - 13:13

Koblenz. Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur zweiten Novembersitzung, die notwendig geworden war, weil der Stadtrat bei der letzten Sitzung nicht beschlussfähig gewesen ist. In der Goldgrube soll an der Overbergschule eine Kindertagesstätte gebaut werden. Einen ersten Beschluss für eine Kita mit sechs Gruppen wurde schon im vergangenen Jahr gefasst. Aufgrund eines erheblichen Bedarfszuwachses wurde eine Umplanung vorgenommen, sodass nun eine Kita mit acht Gruppen gebaut werden soll. Das Gebäude wird zweistöckig ausgeführt. Der Rat stimmte der Vorlage einstimmig zu.


Behindertenbeauftragte heißt Katharina Kubitza


Die Stadt Koblenz hat eine neue Behindertenbeauftragte, sie heißt Katharina Kubitza. Die Nachfolgerin von Joachim Seuling wurde vom Rat einstimmig gewählt. Seit 1997 gibt es die Stelle eines oder einer Behindertenbeauftragten bei der Stadt Koblenz. Das Ehrenamt ist an die Amtszeit des Stadtrates gekoppelt und gilt demnach für die Zeit von 2019 bis 2024.


Schulsozialarbeit


Die Schulsozialarbeit soll ausgebaut werden. Für den Bereich Grundschulen soll die Zahl der Stellen um zweieinhalb auf sieben Vollzeitstellen und bei den Gymnasien um zwei auf insgesamt vier Vollzeitstellen aufgestockt werden. An zwei berufsbildenden Schulen soll je eine halbe Stelle Schulsozialarbeit in kommunaler Trägerschaft eingerichtet werden. Dem Verwaltungsvorschlag schloss sich der Rat einstimmig an.


Sportanlagenförderung


Der Stadtrat hat eine Prioritätenliste für die Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz für 2020 einstimmig beschlossen. Auf dem ersten Platz steht die Sanierung des Mehrzweck- und des 25-Meter-Beckens des Freibades Oberwerth. Die Generalsanierung der Duschen und Umkleidekabinen des oberen Sportplatzumkleidegebäudes der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese steht auf Rang 2. Auf Platz 3 befindet sich die energetische Sanierung der Fechthalle Oberwerth.


Wohneinheiten auf Betriebsgelände


In Rübenach sollen bis zu einem Dutzend Wohngrundstücke mit jeweils ein oder zwei Wohneinheiten auf einem Betriebsgelände entstehen, das der Eigentümer aufgeben will. Der Stadtrat hat diesen Aufstellungsbeschluss einstimmig gefasst.


Neue Feuerwache in Niederberg


In Niederberg entsteht eine neue Feuerwache, die über den Gertalis-Schohs-Weg erschlossen wird. Dieser Weg, der bis zum Sportplatz Niederberg führt, muss ausgebaut werden. Ferner wird entlang der L 127 vom Kreisel Friesenstraße bis zur Einmündung Gertalis-Schohs-Weg der vorhandene Mehrzweckstreifen zu einem Geh- und Radweg ausgebaut und durch Hochbord von der Fahrbahn abgetrennt. Die Bauarbeiten sollen im Anschluss an den Kanalausbau im kommenden Frühjahr/Sommer durchgeführt werden. Der Rat stimmte einstimmig der Verwaltungsvorlage zu.


Hochwasserschutz


Die Arbeiten für den Hochwasserschutz der Stadtteile Lützel, Neuendorf und Wallersheim wurde nach rund zehnjähriger Bauzeit abgeschlossen. Dabei hat das Land 90 Prozent der förderungsfähigen Kosten getragen. Nun werden mit einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Betrieb und die Unterhaltung der Hochwasserschutzanlagen auf die Stadt Koblenz übertragen. Aufwendungen mit dem Betrieb der Hauptanlagen, das sind die Mauern, Deiche und Untergrundabdichtungen, zusammenhängen, werden ebenfalls zu 90 Prozent vom Land getragen. Die Unterhaltungskosten für Nebenanlagen, wie Pumpwerke, Schieber und die mobilen Hochwasserschutzanlagen, muss die Stadt erbringen. Die Kosten dafür sind beim Tiefbauamt im Haushalt veranschlagt. Der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung stimmte der Stadtrat einstimmig zu.

Bevor sich der Stadtrat mit den 17 Anträgen aus seinen Reihen und 18 Anfragen beschäftigte, wurde die nichtöffentliche Sitzung, die acht Tagesordnungspunkte umfasste, durchgeführt.

Pressemitteilung

Stadt Koblenz

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Kommentare
Stulle:
Da wohnt dich weit und breit keiner Ich respektiere die Arbeit der Polizei aber bei den locker mehr wie 300 Leuten die da waren gab es 20 die Radau machen. Und seien wir mal ehrlich gibt es keine wichtigeren Aufgaben für die Polizei? Vor Ort lief alles ganz gesittet und entspannt ab
Ihr Name 2:
Welche Ruhestörungsmeldungen hätten die Anwohner da bitte mitbekommen sollen... Der Platz wurde extra gewählt, da er MITTEN im Industriegebiet von Mülheim Kärlich liegt und dort niemand gestört wird. Ausserdem wird hier wieder viel zu viel Hetzerei gegen die vermeintliche, ach so asoziale Tuninggemeinde betrieben. Die vorherigen Treffen, die jedes Wochenende statt gefunden haben und bei denen ebenso Polizeiliche Streifen anwesend waren (jedoch wurde nichts gesagt weil alles i.O. und im Rahmen war), werden hier total ausser Acht gelassen. Ich bitte um eine objektivere Haltung gegenüber solcher Fälle. Das einzige was die Leute dort leider wirklich nicht hinbekommen, ist die Müllentsorgung und das ist wirklich schade....
Ihr Name:
Pfff absolut dumm.... Und wie hier wieder über die Leute abgelästert wird. Ihr habt se doch echt nicht mehr ale
Wally Karl:
Ich begrüße Nachhaltigkeit an Schulen besonders dann, wenn sie sich mit der dauerhaften Konservierung von erlerntem Wissen beschäftigt. Bei den Berufseinsteigern der letzten Jahre war dies nicht mal mehr Durchschnitt. Eine Bildungspolitik die ständig für die Ausbildung in Handwerk und kaufm. Berufen wirbt, kann nicht ein Übermaß an Unterrichtseinheiten für Recycling, Mulltrennung und Energieeinsparung vertrödeln.

Parkgebühr mit Geldkarte zahlen

Wally Karl:
Gott sei Dank ist dieser Wahnsinn vorbei, Kleinstbeträge per Karte zu bezahlen.
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