Montabaur. Kurz nach der Sommerpause hat sich der neue Stadtrat von Montabaur zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Gabi Wieland wurde erneut zur Stadtbürgermeisterin ernannt, die ausgeschiedenen Ratsmitglieder verabschiedet und die Ausschüsse neu besetzt. Bei der Wahl der Stadtbeigeordneten änderte sich nur die Vertretungsreihenfolge, denn die bisherigen Amtsinhaber Gerd Frink, Karl Josef Hübinger und Peter Piroth wurden wiedergewählt.

Große Mehrheit bei der Wahl zur Stadtbürgermeisterin erreicht

Bei der Kommunalwahl Ende Mai war Gabi Wieland mit großer Mehrheit als Stadtbürgermeisterin wiedergewählt worden. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurde sie nun formal ernannt und erhielt die entsprechende Urkunde.

Die schwere Amtskette mit dem Petruswappen trägt Gabi Wieland nur selten, aber nach ihrer erneuten Ernennung zur Stadtbürgermeisterin legte sie sie an, bevor sie die Ratsmitglieder per Handschlag verpflichtete und über ihre Rechte und Pflichten belehrte. „Für die kommende Legislaturperiode wünsche ich uns allen eine fruchtbare Zusammenarbeit, bei der wir gute Kompromisse finden – zum Wohl der Bürger unserer Stadt. Das ist der Kern der Demokratie“, sagte sie und appellierte an die Ratsmitglieder, bei allen Meinungsunterschieden immer den Respekt vor den handelnden Personen zu wahren.

Anschließend verabschiedete Wieland die ausgeschiedenen Ratsmitglieder: 13 Personen, die dem letzten Stadtrat angehörten, sind im neuen nicht mehr vertreten. Unter ihnen Reinhard Lorenz, der 40 Jahre lang im Stadtrat mitgearbeitet hatte, zuletzt als Sprecher den Fraktion Bürger für Montabaur (BfM). „Ich kenne keinen im Stadtrat, der ein solches Gedächtnis und einen solchen Weitblick hat wie Sie“, lobte die Stadtbürgermeisterin.

Auf 22 Jahre Stadtratsarbeit kann Rosemarie Paffhausen zurückblicken. Allerdings konnte sie an der Sitzung nicht teilnehmen und wird beim nächsten Mal verabschiedet. Verabschiedet wurden außerdem Karl Josef Löwenguth nach 15 Jahren, Michael Musil, Hans-Werner Nebgen, Dr. Annelie Scharfenstein und Björn Walden nach 10 Jahren, Ralf Halbauer und Andreas Leidig nach 5 Jahren sowie die Nachrücker der vergangenen Legislaturperiode Andreas Christmann, Helmut Meurer, Wolfram Walden und Heidi Weber.

Ehrenurkunden für die langjährigen Ratsmitglieder

Außerdem verteilte Gabi Wieland im Namen des Gemeinde- und Städtebundes Ehrenurkunden an langjährige Ratsmitglieder. Geehrt wurden Reinhard Lorenz für 40 Jahre, Christa Stendebach für 35 Jahre sowie Dr. Klaus Frischbier und Werner Normann für je 20 Jahre Ratsarbeit.

Die Stadtbeigeordneten sind die Stellvertreter der Stadtbürgermeisterin und werden vom Stadtrat einzeln in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Die Reihenfolge der Wahlen erfolgt in der Reihenfolge der Vertretung der Stadtbürgermeisterin.

Auf Vorschlag der CDU trat Gerd Frink erneut an und wurde mit 22 Ja- und vier Nein-Stimmen bei einer Enthaltung zum Ersten Stadtbeigeordneten gewählt. Ihm folgt Karl Josef Hübinger von der FWG, der bei zwei Enthaltungen 24 Ja- und eine Nein-Stimme erhielt. Der SPD-Kandidat Peter Piroth wurde mit 24 Ja- und drei Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen bestätigt.

In der Hauptsatzung der Stadt Montabaur ist festgelegt, dass die zahlreichen Ausschüsse jeweils mit zehn Personen zu besetzen sind. Dabei sollen sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat möglichst in den Ausschüssen widerspiegeln. Die SPD-Fraktion, die mit vier Sitzen im neuen Stadtrat vertreten ist, würde dabei einen Sitz je Ausschuss erhalten, ebenso wie FDP und Grüne, die jeweils nur zwei Sitze im Rat haben. Die FWG hingegen hatte bei der Wahl lediglich doppelt so viele Stimmen geholt wie die SPD, darf aber je drei Vertreter in die Ausschüsse entsenden.

Die SPD fühlt sich durch das in Rheinland-Pfalz geltende Berechnungsverfahren benachteiligt und beantragte daher, die Ausschüsse künftig mit elf Personen zu besetzen, wovon je zwei auf die SPD entfallen würden. Der Antrag wurde mit 14 Nein- zu fünf Ja-Stimmen bei neun Enthaltungen abgelehnt. Der Antrag stehe der im Vorfeld erfolgten Absprache im Ältestenrat entgegen und sei sehr kurzfristig eingebracht worden. Außerdem müssten die Ausschüsse dringend ihre Arbeit aufnehmen, begründeten die anderen Fraktionen ihre Ablehnung. Schließlich wäre die SPD mit zwei Sitzen in den Ausschüssen überrepräsentiert gegenüber den anderen Fraktionen. Anschließend wurden die vorbereiteten Wahlvorschläge für die zehnköpfigen Ausschüsse verlesen und en bloc abgestimmt.

Auch inhaltlich konnte der Stadtrat sofort durchstarten

Neben den vielen formalen Tagesordnungspunkten hatte der Stadtrat auch gleich einige Themen zu behandeln. So wurden die Bauleistungen für die anstehende Sanierung der Klostergasse mit einem Gesamtvolumen von knapp 120.000 Euro an die Firma Kohlhaas Bau vergeben.

Im Bereich des Gerberhofs soll noch in diesem Jahr mit der Sanierung der Stadtbachverrohrung begonnen werden – ein ebenso kleinteiliges wie komplexes Projekt. Der Stadtrat hat den Auftrag mit einem Volumen von knapp 1,5 Mio. Euro an die Firma Triesch vergeben.

Außerdem legte der Stadtrat fest, dass bei der Sanierung des Sportplatzes an der Waldschule in Horressen Sand und nicht Kunststoffgranulat zum Verfüllen des Kunstrasens eingesetzt wird. Das Granulat gilt als umweltschädlich und soll deshalb bei neuen Anlagen nicht mehr verwendet werden. Der Platz wird neben der Linierung für Fußball auch die Linierung für American Football erhalten.

Pressemitteilung Stadt Montabaur