Neuwied. Zurück zu den Ursprüngen hieß es bei der Einwohnerversammlung in Altwied. Zehn Jahre lange hatte die Stadt Neuwied mit einem neuen Konzept versucht, mehr Interesse für die in der Gemeindeordnung festgeschriebene Veranstaltung zu wecken. Mal fand sie im Freibad, ein anderes Mal im Parkwald und mehrere Jahre auf dem Luisenplatz statt.

Im Stile einer Messe stellten sich die Abteilungen, Ämter, die städtischen Gesellschaften sowie die Polizei und die Feuerwehr vor. Die Institutionen stellten ihre Projekt vor und informierten die Bürger. Eingangs der Einwohnerversammlung bedauerte Oberbürgermeister Jan Einig, dass mit der Neukonzeptionierung zwar ein großer Aufwand einherging, die Resonanz aber dennoch den Aufwand nicht rechtfertigte.

Anders am letzten Mittwoch: Der Bürgerhaus am Sportplatz war bis auf den letzten Platz belegt. Und dass trotz Temperaturen an die vierzig Grad. Bevor die Bürger/innen an der Reihe waren, gab Oberbürgermeister Jan Einig einen kurzen Einblick in die Stadtpolitik. An oberster Stelle stünde das 2018 unter Einbezug der Bürger/innen erstellte Stadtentwicklungskonzept 2030. Eines der Ziele: Die Einwohner von 65.000 auf 70.000 zu steigern. Mit 67.000 sieht der Oberbürgermeister die Stadt auf Kurs. Zumal mit den Großprojekten auf dem Asas sowie ehemals Boesner Gelände sowie dem Yachthafen mehrere Quartiere von Privatinvestoren auf den Weg gebracht seien. Die notwendigen Bebauungspläne seien in Arbeit bzw. im Änderungsverfahren.

Als weiteren Punkt aus dem Stadtentwicklungskonzept nannte Neuwieds Stadtchef der Attraktivierung der Innenstadt. Er warb um Verständnis, dass es zu teils erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen kommt, weil gleich mehrere Baustellen gleichzeitig aufgemacht sei. Hintergrund ist, dass die Projekte aufgrund der Fördermitteln bis zu einem bestimmten Zeitpunkt abgeschlossen sein müssten. „Wir können uns die 90% Zuschuss nicht entgehen lassen“, ließ Jan Einig wissen.

Mit dem Schaffung von Gewerbeflächen setzte der die Aufzählung von Zielen fort. 25ha auf dem Heldenberg sowie 60ha im Friedrichshof möchte die Stadt erschließen. Mit zwei großen Eigentümern befände man sich in Verhandlung. Allerdings stünde die Zusage der ADD für die notwendige Kreditaufnahme „Friedrichshof“ noch aus. Dem Einwand eines Bürgers („Millionengrab“) entgegnete der Oberbürgermeister, das das Interesse nach Gewerbeflächen sehr hoch sei und entsprechende Anfragen regelmäßig im Rathaus eingehen. Nach einer halben Stunde waren die Besucher gefragt. Der Strauß von Fragen war bunt und reichte vom Deichstadtfest über Steuern und Radwege bis hin Verunreinigungen und falsch gesetzter Straßenbeschilderung.

Hunde- und Gewerbesteuer erhöhen?

Bekanntlich ist die Stadt Neuwied knapp bei Kasse. Ein Bürger schlug die Erhöhung der Hundesteuer, größenabhängig, von monatlich 8,00 Euro auf 20,00 Euro vor und rechnet mit 750.000 Euro Mehreinnahmen. Beigeordneter Ralf Seemann winkte ab. Das Thema sei hochemotional und bedürfe außerdem einer politischen Mehrheit. Auch einer Erhöhung der Gewerbesteuer erteilte der Kämmerer eine Absage. Mit 405% habe Neuwied vor nicht allzu langer Zeit noch an der Spitze der Kommunen gelegen. Eine Gruppenmeldung von Menschen, die sich in die Quartiersarbeit im Raiffeisenring einbringen, äußerten ihre Sorge, dass das Quartiersmanagement Ende des Jahres eingestellt wird. In Vortragsform lobten die Senioren alle Errungenschaften und Angebote, die das Programm mit sich bringt. Bürgermeister Peter Jung räumte ein, dass nach zwei Förderperioden und einem Übergangsjahr nach Lösungen gesucht werde. Womöglich bestünde die Möglichkeit eines Anschlussförderprogramm. Er kündigte an, dass den zuständigen Gremien nach der Sommerpause Vorschläge gemacht werden.

Nicht Fahrradfreundlich

Ein Bürger wollte wissen, was die Stadt Neuwied tut, sich in der ADFC-Statistik von Platz 113 der insgesamt 116 Städte zu verbessern. Süffisant erinnerte Jan Einig daran, bei der vorangegangenen Umfrage noch auf dem vorletzten Platz gelegen zu haben. Ernsthaft verwies der Oberbürgermeister aber auf mehrere Maßnahmen in der Umsetzung, darunter zwei Fahrradstraßen. Ralf Seemann meinte, dass die Stadt besser sei als dargestellt und dass sich nur 180 Neuwieder beteiligt hätten. Einig sind sich die Stadtvorstände, dass Neuwied keine klassische Fahrradstadt sei und daher bei den Autofahrern für mehr Akzeptanz für Radfahrer geworben werden müsse.

FF