Politik | 24.01.2017

Sozialdemokraten diskutieren Fusion

Nur „Dreierbündnis“ sinnvoll

Das Mittelzentrum Linz stärken

Linz/Bad Hönningen/Unkel. Nur ein „Dreierbündnis“ ist für die Sozialdemokraten in den Verbandsgemeinden Linz, Bad Hönningen und Unkel bei einer möglichen Fusion ein Garant für eine zukunftsweisende und erfolgreiche Entwicklung der Kommunen im nördlichen Kreis Neuwied.

Frühzeitig sollen dafür die Weichen gestellt werden, erklärt Hajo Schwedthelm nach einem jüngsten Treffen der Mandatsträger der Partei aus den drei Verbandsgemeinden. Auch wenn das Mainzer Innenministerium erst für 2019 einen Zwischenbericht über die Zielsetzung in den Verbandsgemeinden erwartet, will man politische Signale setzen.

Und dies sind die „drei Eckpunkte“, die nach der vom Linzer VG-Fraktionsvorsitzenden Hajo Schwedthelm initiierten Gesprächsrunde, als Marschrichtung vorgegeben werden:

1. Im Blick auf die Infrastruktur der nördlichen Region macht nur die Einbeziehung der Verbandsgemeinde Unkel in ein Dreierbündnis Sinn.

2. Angesichts der geografischen Lage und der Funktion von Linz als Mittelzentrum soll dessen Standort mit dem Sitz einer zentralen Verwaltung für die drei Verbandsgemeinden gestärkt werden. Für Unkel und Bad Hönningen muss dies aber bedeuten, dass beide Kommunen bei den allgemeinen Diensten für die Bürger ausreichend ausgestattet werden. „Wir können beispielsweise den Bewohnern aus Leutesdorf oder Rheinbreitbach für kleine Anliegen keine weiten Fahrten nach Linz zumuten“, stellten alle Beteiligten mit Nachdruck fest.

3. Die „belegbaren Berechnungen und veröffentlichten Zahlen“ des Landesrechungshofes ergeben nach Meinung der Sozialdemokraten für eine neue Dreier-Verbandsgemeinde bei der Größenordnung und Personalbemessung, mittel- und langfristig „erhebliche Einsparpotentiale“.Dies werde sich dann auch positiv auf die Umlagen auswirken.

Die anwesenden Mandatsträger beschlossen ferner, sich in regelmäßigen Treffen weiteren Sachthemen zuzuwenden.

Pressemitteilung

SPD Linz/Bad Hönningen/Unkel

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