Kreis Neuwied. Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth spricht sich für eine praxisgerechte und schnelle Lösung in der Diskussion um die künftige Nutzung von Microsoft Teams für das digitale Lernen an rheinland-pfälzischen Schulen aus. Ideologische Debatten seien angesichts der aktuell schwierigen Lernsituation der Kinder fehl am Platz:

„Auch bei uns im Kreis Neuwied sind die Kinder seit Monaten aus dem Schulalltag herausgerissen. Sie erleben ein Hin und Her von Schulöffnung und -schließung, von Präsenz- und Wechselunterricht. Sie bauen dabei nicht nur Bildungsdefizite auf, sondern erleben große Verunsicherung und vermissen vor allem auch ihre gewohnten sozialen und emotionalen Kontakte. Eine Landesregierung, die in einer solchen Situation auch noch funktionierende Kommunikations-Plattformen zerredet und deren Verwendung verbieten will, hat offenbar den Ernst der Lage noch immer nicht verstanden. Die Schulgemeinschaft braucht jetzt Lösungen statt Datenschutzbedenken.“

Demuth kritisiert, dass es die Landesregierung bis heute nicht geschafft hat, für die Schulen ein eigenes jederzeit einwandfrei laufendes digitales Lern- und Konferenzsystem zu installieren: „Es ist unverantwortlich, in dieser Situation auf das gut funktionierende MS Teams zu verzichten. Bildungsministerin Hubig nimmt den Schülerinnen und Schülern damit Bildungschancen. Zudem schneidet sie ihnen auch die so wichtige Möglichkeit ab, wenigstens virtuell soziale Kontakte und Klassengemeinschaft zu erleben.“

Ein Märchen, so Demuth, sei die wiederholte Behauptung, MS Teams könne nicht datenschutzkonform verwendet werden: „Keine Plattform ist per se unvereinbar mit dem Datenschutz. Andernfalls wäre es wohl kaum möglich, dass öffentliche Verwaltungen ebenso wie Wirtschaftsunternehmen damit arbeiten. Mit den richtigen Einstellungen ist dies auch für Schulen möglich. Aufgabe der Landesregierung ist nicht, möglichst viele Argumente gegen die Nutzung von MS Teams zusammenzutragen, sondern die Voraussetzungen für eine datenschutzkonforme Nutzung zu schaffen.“

Pressemitteilung

Ellen Demuth (CDU), MdL