Stadtrat beschloss am Montag ab dem Sommer zwei Container auf dem Schulhof aufzustellen
Oberwinterer Grundschule wird grundsätzlich dreizügig
Remagen.Nach einigen Präsenzsitzungen des Remagener Stadtrates in der Rheinhalle hatte sich die Stadtverwaltung um Bürgermeister Björn Ingendahl für die Ratssitzung am Montag aufgrund der hohen Infektionszahlen erneut für eine Videokonferenz entschieden. Gleich die ersten zwei Punkte betrafen die Grundschule Oberwinter. Wie Bürgermeister Björn Ingendahl erläuterte, habe sich die Schülerzahl der Oberwinterer Grundschule stark beschleunigt. Dies sei sowohl für die Stadt als auch für die ADD nicht absehbar gewesen. Schon ab kommendem Schuljahr, also ab nach den Sommerferien, werde die erste Klasse in Oberwinter dreizügig. „Es fehlen einfach Räumlichkeiten. Wir müssen auf Container ausweichen bis der Erweiterungsbau an der Oberwinterer Grundschule abgeschlossen ist“, so Ingendahl. Noch diese Woche finde eine Begehung mit der ADD statt. „Wir laufen in Oberwinter in eine grundsätzliche Dreizügigkeit“, blickte Ingendahl in die Zukunft. Ein Container-Angebot liege vor. Die Container kosten zunächst 100.000 Euro an Investitionskosten inklusive der notwendigen Anschlüsse. Die Mietkosten belaufen sich auf 1.800 Euro pro Monat netto, sodass für das Jahr 2022 108.000 Euro fällig werden. Für die Jahre 2023, 2024 und 2025 soll eine Verpflichtungsermächtigung von 26.346 Euro für die Bruttomiete pro Jahr in den Haushalt eingestellt werden. Die Container sollen auf dem Schulhof auf der Straßenseite aufgestellt werden, um eine möglichst große Schulhoffläche am Stück zu belassen. Der Stadtrat gab einstimmig grünes Licht für die Containerlösung an der Grundschule Oberwinter.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Oberwinterer Grundschule: die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die energetische Sanierung der Turnhalle. Schon in 2019 waren die Planungen hierzu aufgenommen worden. Es handelt sich um eine Maßnahme, die über das „Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes“ mit einem Zuschuss von 261 000 Euro gefördert wird. Die Bauleistungen wurden erstmals im Frühjahr 2020 öffentlich ausgeschrieben, jedoch aufgrund der sich damals anbahnenden unsicheren Haushaltslage wegen der Corona-Pandemie nicht beauftragt. Im Frühjahr 2021 wurden die Leistungen erneut ausgeschrieben und auch beauftragt. Die Fertigstellung sollte Ende November 2021 sein. Bedingt durch Probleme bei der Materialbeschaffung und der Flutkatastrophe kam es bei dem Projekt zu deutlichen Verzögerungen. Zwischenzeitlich konnten die Arbeiten weitestgehend abgeschlossen werden, sodass die Abrechnung der Maßnahme ansteht. Im Haushaltsplan 2022 waren keine Mittel eingestellt worden, da die Schlussrechnungen noch in 2021 erwartet wurden. „Diese sind leider erst vor kurzem eingegangen“, so der Stadtchef. Um das Projekt abschließen zu können würden rund 75.000 Euro fehlen. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf rund 566.000 Euro und liegen damit 26.000 Euro über dem ursprünglichen Haushalt. Ausschlaggebend für die Kostensteigerung waren neben rasanten Materialpreiserhöhungen Anfang 2021 zusätzliche unvorhersehbare Arbeiten an der bestehenden und verbleibenden Anlagentechnik der Heizungsanlage.
Einstimmig votierte der Stadtrat für die außerplanmäßigen Haushaltsmittel von 75.000 Euro für die energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Oberwinter.
Ebenso einstimmig gab es vom Stadtrat grünes Licht für außerplanmäßige 33.000 Euro für das Haushaltsjahr 2022 für die Umstellung auf LED-Beleuchtung für das Stadion Goldene Meile Remagen. Das Projekt wird mit 35 Prozent, 7630 Euro, gefördert. Der Förderbescheid von September 2021 musste noch einmal aktualisiert werden. Die Bestätigung liegt seit Anfang März vor. Durch die langen Wartezeiten konnte die ursprünglich im Haushalt 2021 geplante Umsetzung nicht mehr erfolgen. Haushaltsmittel in 2022 stehen hierfür nicht zur Verfügung. Diese Umstellung hat eine jährliche Stromeinsparung von 9400 kWh zur Folge. Das macht bei den aktuellen Preisen eine Einsparung von 3072 Euro pro Jahr aus. Die Amortisationszeit beträgt entsprechend etwa 11 Jahre. Auf 20 Jahre gerechnet wird eine Einsparung von 82 Tonnen CO2 erwartet. AB
