Stadtratssitzung in Adenau
Ohne Corona hätte die Stadt ein Dickes Plus in der Kasse
Adenau. Das war die Feststellung von Stadtbürgermeister Arnold Hoffman bei der Stadtratssitzung in der Hocheifelhalle. Aber die durch die Corona Krise wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen von rund 170.000 Euro Einkommenssteuer und 200.000 bis 300.000 Euro Gewerbesteuer ergeben ein dickes Minus in der Kasse. Das sah in den letzten Prognosen im November noch nach einem ausgeglichenen Finanz- und Ergebnis Haushalt aus. Durch die Krise sind der Ergebnishaushalt mit ca. 158.000 Euro und der Finanzhaushalt mit ca. 766.000 Euro unausgeglichen. Stadt Kämmerer Jürgen Adriany gab bekannt, dass man die Prognosen über die wegbrechenden Steuereinnahmen nicht so genau nehmen kann. Nach den Zahlen des zweiten und dritten Quartals 2020 wissen man genaueres, wie sich die Krise auf die Stadtfinanzen auswirkt. Stadtbürgermeister Arnold Hoffmann sagte, dass notwendige Investitionen trotz angespannter Finanzlage nicht beliebig aufgeschoben werden können. So auch die größte Investition der Stadt, die sich am KiTa Neubau mit 3,5 Millionen Euro an den Baukosten beteiligt. Dadurch ist die Schuldenlast der Stadt Adenau auf 4,2 Millionen Euro angewachsen. Zudem soll die Stadt wie im Haushaltsplan festgelegt 526 000 Euro neue Schulden aufnehmen. Hiermit wird unter anderem der Anteil der Stadt am Städtebauförderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz getilgt. Für die geplanten Investitionen von rund 480 000 Euro, soll unter anderem ein Citymanager/in eingestellt werden. Er oder sie befasst sich für die Stadt mit den Anträgen und Belangen des Städtebauförderprogramms. Rund 110.000 Euro investiert die Stadt für die Anschaffung eines neuen Geräteträgers für den Bauhof, circa 80.000 Euro für die Unterhaltsmaßnahmen der Hocheifelhalle mit Bodenerneuerung und Brandschutzmaßnahmen, 10.000 Euro für die Ausrüstung der Spielplätze mit Spielgeräten und 65.000 Euro für die Unterhaltung der Gemeindestraßen. 25.000 Euro kostet die Stadt den einheitlichen Beschluss zur Entlastung des Tourismus den Tourismusbeitrag pauschal für alle Unternehmer um 30 Prozent zu senken. Nicht erhöht werden in 2020 die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. „Ab sofort muss, wie bereits in den letzten Jahren, jeder Euro an Ausgaben geprüft werden. Trotzdem wird der Haushalt 2020 als Krisenhaushalt in die Stadtgeschichte eingehen“, war das Resümee von Stadtbürgermeister Arnold Hoffmann. SES
