Politik | 11.05.2020

Beratungen über Themen in den Gremien in der VG Brohltal

Online und Telefon

Brohltal. Das Corona-Virus zwingt die Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal nunmehr seit über sechs Wochen zu Einschränkungen. Persönlicher Kontakt mit dem Bürgerbüro, dem Bauberatungszentrum, der Tourist-Information oder den Fachabteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung ist zwar grundsätzlich möglich, muss jedoch vorher telefonisch abgestimmt werden. Die Bürger akzeptieren diese unumgänglichen Regelungen zum Schutz der Mitarbeiter und der Besucher selbst. „Das persönliche Gespräch ist in einigen Sachverhalten sicherlich nicht durch eine E-Mail oder einen Brief zu ersetzen. Doch vieles kann heute über die Online-Medien oder mittels Telefongespräch erledigt werden“, so Bürgermeister Johannes Bell.

Auch die Gremienarbeit der Verbandsgemeinde und der 17 Ortsgemeinden hat aufgrund der Rechtsverordnungen des Landes und der damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen ein neues Gesicht erhalten. In Telefonkonferenzen und E-Mails werden die kommunalen Vertreter mit den neuesten Informationen und Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten. Auf überörtlicher Ebene erfolgt die Abstimmung zusätzlich in Video-Konferenzen. Alle Sitzungen der kommunalen Gremien sind zwar grundsätzlich möglich, werden aber in übereinstimmender Absprache mit den Ortsgemeinden restriktiv angesetzt. Nur in begründeten Fällen, wo es zum Beispiel um Beschlüsse im Bauleitplanverfahren geht, soll eine Sitzung unter Einhaltung von Hygiene– und Abstandsregeln stattfinden. Von der Landesregierung ist eine Änderung der Gemeindeordnung in Rheinland-Pfalz angekündigt. Angedacht ist, dass in Video-Konferenzen oder im Umlaufverfahren künftig rechtssichere Beschlüsse gefasst werden können. Bis dahin möchte man aber handlungsfähig bleiben und in Abstimmung mit den Ortsgemeinden die beschlossenen Projekte weiter voranbringen.

Veranstaltungen jeglicher Art müssen bis auf Weiteres ausfallen. Der Bund-Länder-Beschluss sieht vor, dass wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehen davon ausgegangen werden muss, dass mindestens bis zum 31. August keine Großveranstaltungen stattfinden können. Nachfolgend die Bekanntgabe im Wortlaut: „Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.“

Bezüglich der weiteren Veranstaltungen führt Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus: „Ab wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter künftig stattfinden können, ist derzeit aufgrund der in diesem Bereich besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen und abhängig vom weiteren epidemiologischen Verlauf. Mögliche Definitionen von Größenordnungen bei Veranstaltungen sollen bei der kommenden Bund-Länderschalte behandelt werden.“

Daher sind die Verbandsgemeinde und die Ortsbürgermeister übereingekommen, bis auf weiteres sämtliche Veranstaltungen im Brohltal abzusagen.

Pressemitteilung

Verbandsgemeinde Brohltal

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