„60 Minuten – SPD im Dialog“ im Februar

Ordnungsamt –viel mehr als „Knöllchen“

Koblenz. Im Februar konnten die Koblenzer Genossen den Leiter des Koblenzer Ordnungsamtes, Josef Hehl, im Dormont’s zu „60 Minuten – SPD im Dialog“ begrüßen. Detlev Pilger, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Koblenzer SPD moderierte gemeinsam mit Stadtrat Dr. Thorsten Rudolph.

Josef Hehl begann seine Verwaltungslaufbahn bereits mit 14 Jahren in Stadtverwaltung Koblenz. Stationen bei der Stadtkasse und der Vollstreckungsstelle ließen ihn das Leben in Koblenz in all seinen Facetten und auch sozialen Abgründen kennenlernen. Es folgte der Aufstieg in den gehobenen Dienst und Stationen beim Einwohnermeldeamt, wo Hehl nach eigenen Aussagen seine Fähigkeiten für Organisation kennenlernte. 1993 wechselte er zum Ordnungsamt und war maßgeblich an der Weiterentwicklung des Amtes beteiligt. 2006 erarbeitete er ein Integrationskonzept mi und war bis 2008 beim Schul- und Verwaltungsamt, wo er die Schulreform mit Realschule plus aber auch die Schulsanierungen mit vorantrieb. 2014/5 wurde die Stelle des Leiters Ordnungsamt vakant. Der Rest ist, wie man so sagt, Geschichte. Hehl brachte die Reform des Ordnungsamtes voran. Seitdem prägen drei Säulen das Amt: Verkehr, Ordnung, Migration/Ausländerwesen.

Beim Thema Verkehr sieht Hehl die Digitalisierung als ein großes Thema, beispielsweise für die Zulassungs- und Führerscheinstelle, die noch mehr oder weniger wie in den 1950ger Jahren arbeitet. Auch ein Neubau sei hier nötig aber auch in Sicht. Die Verkehrsüberwachung 24 Stunden an sieben Tagen die Woche ist für sein Team ein Kernaufgabe. Gleichzeitig räumte Hehl mit dem Vorurteil auf, Blitzer und sonstige Verkehrsüberwachungsmaßnahmen dienten einzig des Schröpfens der Verkehrsteilnehmer. Dies widerlege schon die in der Regel stetig sinkende Zahl an geblitzten Verkehrsteilnehmern in Koblenz. Einzig die Europabrücke bilde hier eine Ausnahme. Auch überlege man nach dem Vorbild der Stadt Trier Rotlichtverstöße (an Ampeln) direkter und dauerhafter zu überwachen und zu ahnden. Hier böte die anstehende Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Ring eine Möglichkeit einer Pilotierung.

Kompliziert wurde es bei der Frage, wo die Zuständigkeit des Ordnungsamtes ende und die der Polizei beginne, wie Josef Hehl zugab. Er verdeutlicht das anhand eines Beispiels: Pinkelt jemand „wild“ im öffentlichen Raum, ist das Ordnungsamt zuständig. Tut er dies auf privatem Grund, ist es Sache der Polizei. Diese mitunter nicht immer leicht nachzuvollziehende Trennung zöge sich auch in andere Bereiche fort: Lärm durch Gaststätten, Zuständigkeit Ordnungsamt – Lärm aus sozialen Beziehungen, Zuständigkeit der Polizei.

Auf der Leitstelle ist das Ordnungsamt derzeit mit nur einer Person ausgestattet, die mitunter bis zu 3.500 Anrufe an einem Tag entgegennehmen müsse. Dabei müsse direkt entschieden werden, ob das Ordnungsamt oder eine andere Stelle wie Polizei etc. zuständig sind.

Josef Hehl hatte noch eine Vielzahl an Beispielen aus dem Alltag des Ordnungsamtes parat und viele Fragen wurden von den Gästen gestellt. Das Ordnungsamt ist und bleibt unter den Bürgerinnen und Bürger einer jeden Stadt ein emotionales Thema – allerdings hat der Besuch von Josef Hehl zu einem ganz großem Stück mit dazu beigetragen, die Sicht und Arbeitsweise des Ordnungsamtes unter nicht immer einfachen Umständen und Rahmenbedingungen zu verstehen.

Pressemitteilung der

SPD Koblenz