FWG kann mit CDU-Hilfe erweiterten Investitionsantrag realisieren
Projektsicherheit für die Grafschafter Ortsbezirke
Grafschaft. Die FWG und auch alle anderen Fraktionen haben in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass insbesondere die Investitionen im Bereich der Schulen, Kindergärten und Feuerwehren absolute Priorität besitzen und nicht zurückgestellt werden sollten. Alle anderen wünschenswerten Projekte müssten im Kreise der Gremien des Gemeinderates auf den Prüfstand und in der Regel mit Blick auf die angespannte Haushaltslage auf die Wartebank. „So haben die Ortsbezirke in den letzten Jahren ein „Nein“ um das andere hinnehmen müssen und auch hingenommen“, so Richard Horn, Vorsitzender der FWG Grafschaft, „jetzt, wo sich eine deutliche Entspannung der Haushaltslage abzeichnet, sollten wir unsere Ortsbezirke auch nachhaltig stärken.“
Die FWG hatte den ursprünglichen Antrag der CDU, den Ortsbezirken eine Reihe von sog. „20.000-Euro-Projekten“ zuzugestehen, in Absprache mit der antragstellenden Fraktion erweitert und eine mehrjährige Zusage dieser 20.000 Euro eingebracht. „ Wir hoffen, dass die Ortsbezirke das Signal einer verlässlichen finanziellen Untermauerung verstehen und nutzen. Die verbindliche Zusage deshalb, damit nicht nur die vermeintlich an Befürwortern starken Ortbezirke Projekte platzieren können“, begründet Lothar Barth, der Fraktionsvorsitzende der FWG den Vorstoß. „Weiterhin versprechen wir uns davon eine engagiertere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Ortsbezirken, die so auch Erfolge ihres Engagements sehen und spüren können.“ Die Gemeindeverwaltung hatte den FWG-Vorschlag der mehrjährigen Zusage, ein Haushaltsansatz von immerhin 220.000 Euro/p.A. bei der kommunalen Finanzaufsicht prüfen lassen und ein mit einer Auflage versehenes „Go“ für die Maßnahme bekommen. „Eine unseres Erachtens salomonische Entscheidung, da sie beiden Seiten gerecht wird. Es ist allen klar, dass eine derartige Zusage nur auf Guthabenbasis erfolgen kann“, kommentiert Horn die vorgeschlagene Beschlussfassung, „wenn nichts da ist, kann auch nichts verteilt werden.“ Pressemitteilung
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Romatisch und verwunschen, aber nicht nutzbar - Ringen Ecke Rheinbacher Str./Im Kreuzerfeld.
