Politik | 28.07.2020

Kommunalwahl in Rheinbach

Prüfen und wählen

Rhein-Sieg-Kreis. Am 13. September werden rund 21.000 Wählerinnen und Wähler in Rheinbach an die Urnen gerufen.

Es geht um die Wahlen der/des Landrätin/Landrates des Rhein-Sieg-Kreises, die Mitglieder des Kreistages, den Bürgermeister der Stadt Rheinbach und die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Rheinbach. In 18 Wahlbezirken der Kernstadt und der Ortschaften werben die Stadtverbände der Parteien und die Bürgermeisterkandidaten um Sympathien und für Programme.

Die heiße Phase des Wahlkampfes, des Ringens um Sympathie und Überzeugung hat begonnen. Es geht um die Stärkung des Bildungsstandortes Rheinbach, die Sicherung der Nahversorgung, das Mitspracherecht aller Generationen und Einwohner, Klimaschutz und Klimaneutralität, all die spezifischen Probleme einer offenen Gesellschaft im Schatten von Corona. Die programmatischen Inhalte der Stadtverbände von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, UWG und SPD unterscheiden sich in den Grundsätzen kaum. In den Details und der Kompetenz liegen die Unterschiede.

Es ist wie immer. Bürgerinnen und Bürgern fällt die Aufgabe zu, zu prüfen, wem sie es am ehesten zutrauen, Worte in Taten, Theorien in Projekte umzusetzen. Hier haben die Räte der CDU in der Vergangenheit bewiesen, dass sie anpacken können. Unterstützt von acht Kompetenzteams, besetzt mit erfahrenen Praktikern, werden konkrete Handlungskonzepte erarbeitet, die auch umsetzbar sind. Die CDU hat alle Rheinbacher Bürger aufgerufen, sich aktiv zu beteiligen. Sprecher des Kompetenz-Teams Wirtschaft-Mittelstand-Finanzen ist Oliver Wolf, Bürgermeisterkandidat der CDU Rheinbach. Als Vorsitzender des Gewerbevereins Rheinbach hat er sich als kreativer Mann der Tat bewiesen.

Der Stadtverband der CDU will einen kurzen, intensiven, ehrlichen und bürgernahen Wahlkampf führen, der vor allem auf den Bürgerdialog setzt. Statt auf die übliche Plakatierung arbeitet die neue Mannschaft an alternativen, kreativen Aktionen. Sie sollen Inhalte statt Verpackungen vermitteln. Diese neue CDU will auch mit ihren ökologischen Zielen begeistern. Schließlich habe sich keine andere Partei im Rat so intensiv mit Nachhaltigkeit auseinandergesetzt wie die CDU sowie konkrete Projekte angeschoben und umgesetzt, so der Tenor der Klausurtagung Ende Juni. Deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer berichten übereinstimmend von einer „überwältigenden Motivation“ der Ratskandidaten nach der durchaus schmerzhaften, aber notwendigen „Flurbereinigung“ beim CDU-Wahlparteitag am 11. Juni 2020. Alle zögen jetzt endlich wieder an einem Strang.

Jetzt ist es bürgerliches Recht, nein demokratische Pflicht der Wählerinnen und Wähler, im Vorfeld der Kommunalwahl Programme und Personen zu prüfen, die Glaubwürdigkeit und Seriosität der Kandidatinnen und Kandidaten abzuklopfen. Da ist ein Blick in die Vergangenheit hilfreich.

Verpflichtung ist, das Wahlrecht mit dem Gang ins Wahllokal oder mit der Briefwahl wahrzunehmen. Demokratische Verantwortung schmeißt man nicht weg, meint der Karikaturist Wilfried Küfen!

Hermann Rohr

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