Wirges. „Das Land Rheinland-Pfalz hat schnell und trotzdem sorgfältig auf die finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Krise reagiert“, stellt Dr. Tanja Machalet nach ihrer jüngsten Veranstaltung aus der Reihe „Tanja trifft …“ fest. Ihre Gesprächspartnerin bei dieser Videokonferenz war Doris Ahnen, Staatsministerin für Finanzen in Rheinland-Pfalz.

Ahnen machte deutlich, dass Rheinland-Pfalz aus einer stabilen finanziellen Situation heraus in die Krise gegangen sei. „So hatten wir die Möglichkeit, bereits im März über einen ersten Nachtragshaushalt Hilfen für eine ganze Reihe von Betroffenen schnell, unbürokratisch und in großem Umfang zur Verfügung stellen zu können.“ Ahnen bedankte sich noch einmal ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit im Landtag in dieser Situation. Daran habe auch Tanja Machalet als haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ihren Anteil.

Das Land habe im laufenden Jahr einen Rettungsschirm mit einem Gesamtvolumen von 750 Millionen Euro für die Kreise, Städte und Gemeinden aufgespannt. Wichtig sei dabei vor allem die Soforthilfe für die Kommunen gewesen. „Außerdem hilft den Kommunen gerade jetzt der Stabilisierungsmechanismus, der im rheinland-pfälzischen kommunalen Finanzausgleich vorgesehen ist. Er schützt die Kommunen vor den finanziellen Auswirkungen der einbrechenden Steuereinnahmen des Landes.“ Zusammen mit dem Bund gleiche das Land zudem die zu erwartenden Einbußen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2020 aus. „Mehr noch: Wir übernehmen als Land auch im Jahr 2021 die Hälfte der geschätzten Gewerbesteuermindereinnahmen“, stellte Doris Ahnen fest.

Auf eine entsprechende Frage aus dem Teilnehmerkreis hin machte die Finanzministerin zudem deutlich, dass auch in der Corona-Krise wichtige Zukunftsfragen, wie zum Beispiel der Klimaschutz, mitgedacht werden. Vor allem die kommunalen und privaten Waldbesitzer könnten angesichts der Borkenkäferplage und den übrigen Folgen der Trockenheit auf umfangreiche finanzielle Förderungen von Land und Bund zurückgreifen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der virtuellen Runde kamen aus der kommunalen Familie, der Gastronomiebranche oder der Kultur, so dass unterschiedlichste Fragen behandelt wurden. Die SPD-Landtagskandidatin Caroline Albert-Woll aus Montabaur sprach die durch die Pandemie auftretenden Probleme im Bildungsbereich an und äußerte sich erfreut darüber, dass die schulische Ganztagsbetreuung nicht unter der außergewöhnlichen Situation zu leiden habe.

Pressemitteilung des Bürgerbüro

von Dr. Tanja Machalet MdL, SPD