Remagen. Zur ersten und konstituierenden Sitzung nach den Kommunalwahlen traf sich der frisch gewählte Stadtrat Remagen am Montagabend. Zunächst galt der Dank von Bürgermeister Björn Ingendahl den drei scheidenden Beigeordneten Rolf Plewa, Joachim Titz und Rainer Doemen, bevor die neu gewählten Stadträte durch den Stadtchef per Handschlag auf die Schweigepflicht, die Treuepflicht und die Pflicht auf das Gemeinwohl verpflichtet wurden.

Als Fraktionen gab Bürgermeister Ingendahl die CDU mit acht Mitgliedern und dem Fraktionsvorsitzenden Heinz-Peter Hammer sowie seinem Stellvertreter Sebastian Schmickler bekannt. Bei der sechsköpfigen Fraktion der FBL ist Wilfried Humpert Fraktionsvorsitzender und Thomas Nuhn sein Stellvertreter. Bei der fünfköpfigen SPD-Fraktion ist Christine Wießmann Fraktionsvorsitzende und Hans Metternich der Stellvertreter. Die Grünen-Fraktion hat acht Mitglieder mit der Doppelspitze Dr. Frank Bliss und Stefanie Jürries. Bei der zweiköpfigen FDP-Fraktion ist Christina Steinhausen Fraktionsvorsitzende und Jürgen Preuß der Stellvertreter. Kurz diskutiert wurde die neue Hauptsatzung in kleinen Änderungen, bevor sie die Zustimmung des Stadtrates fand.

Relativ zügig verliefen die Wahlen der Beigeordneten. Zur Ersten Beigeordneten wählte der Stadtrat die Christdemokratin Rita Höppner. Von 30 Stimmen entfielen auf sie 26 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen. Rita Höppner ist 60 Jahre alt und Diplom-Ingenieurin bei der Landespflege. Für die CDU ist Rita Höppner seit über 30 Jahren aktiv, im Ortsbeirat, im Stadtrat und als fachkundige Bürgerin sowie in Ausschüssen.

Zu weiteren Beigeordneten, so Bürgermeister Ingendahl, der sich vom Stadtrat bestätigen ließ, dass die weiteren Beigeordneten von ihm je nach Termin eingesetzt werden können, wenn der Bürgermeister und der erste Beigeordnete verhindert sind, wählte der Stadtrat zunächst Volker Thehos von Bündnis 90/Die Grünen und Rainer Doemen von der FBL. Volker Thehos erhielt 21 Ja-Stimmen bei neun Nein-Voten. Volker Thehos ist 64 Jahre alt und seit fünf Jahren im Ortsbeirat, im Stadtrat und in fast allen Ausschüssen. Vorher war er über etliche Jahre sehr aktiv im Vorstand der Werbegemeinschaft Remagen-mag-ich, auch als Vorsitzender, sowie bei den Stadtgesprächen.

Beigeordneter Rainer Doemen erhielt 23 Ja- und sieben Nein-Stimmen. Doemen war in den vergangenen fünf Jahren dritter Beigeordneter der Stadt Remagen. Er ist 55 Jahre alt, studierte Finanzwissenschaften und arbeitet beim Bundesrechnungshof. Er ist seit 2004 Mitglied des Stadtrates.

Bürgermeister Björn Ingendahl ernannte und vereidigte die drei Beigeordneten, bevor er sie ins Amt einführte. Alle drei Beigeordneten legten ihre Ratsmandate nieder. Nachrücker für Rita Höppner ist bei der CDU Kenneth Heydecke, bei den Grünen für Volker Thehos Harm Sönksen und für Rainer Doemen bei der FBL Alexander Lembke.

Gute Nachrichten hatte der Bürgermeister im Anschluss unter Mitteilungen. Das Schwimmbad ist ab dem 1. Juli wieder montags geöffnet, weil ein stellvertretender Badleiter gefunden werden konnte. So ist das Bad zu Beginn der Sommerferien wieder jeden Tag geöffnet.

Bezüglich des Breitbandausbaues teilte der Bürgermeister mit, dass die Kompetenz für den Ausbau von den Städten auf den Kreis übertragen worden sei. Nur der Kreis könne entsprechend gefördert werden. Der Kreis erhält für den Ausbau 50 Prozent der Kosten vom Bund und 40 Prozent vom Land. So würden nur 10 Prozent der Kosten bei der Stadt hängen bleiben.

Bezüglich des neuen Senioren-Busses teilte die Mitarbeiterin der Stadt, Eva Etten, auf Anfrage mit, dass die Haushaltsmittel für den Senioren-Bus eingestellt seien. Mit der Caritas sei man wegen eines gebrauchten Fahrzeuges in Verhandlung, weil das angedachte neue Fahrzeug zu klein sei. Sollte die Caritas keinen Bus verkaufen können, werde in den Sommerferien eine Ausschreibung erfolgen.

Bezüglich des barrierefreien Eingangs zum alten Rathaus teilte Bürgermeister Ingendahl auf Anfrage von Dr. Peter Wyborny mit, dass dieser kommen werde innerhalb der Ausbaumaßnahme der Kirchstraße und der Stichstraße zum Parkplatz. Die Fertigstellung der Ausbaumaßnahme sei für Ende nächsten Jahres geplant.

AB