Politik | 15.04.2024

Verbandsgemeinderat Kaisersesch

Ratssitzung

Kaisersesch. Am Montag, 22. April um 18 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Kaisersesch im Konferenzraum der Verbandsgemeindeverwaltung statt.

Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO. 2. Radwegekonzept für die Verbandsgemeinde Kaisersesch; a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Radwegekonzeptes, b) Beratung und Beschlussfassung über den Vertragsentwurf mit den Ortsgemeinden. 3. Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung einer Laufzeitverlängerung des SmartQuart Projektes. 4. Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Mietzeit für die angemieteten Container zur Unterbringung von Schulklassen im Schulzentrum Kaisersesch. 5. Beratung und Beschlussfassung über die Verbesserung der Gewässerverhältnisse am Oberlauf des Pommerbaches in Kaisersesch. 6. Beratung und Beschlussfassung über die evtl. Überleitung des technischen Personals des Abwasserwerkes in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V). 7. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur ständigen Beauftragung eines Vertreters für den Verwaltungsrat der AöR Kommunale Klärschlammverwertung RLP. 8. Beratung und Beschlussfassung über den Gigabitausbau im Landkreis Cochem-Zell; EU-Ausschreibung der Bauleistungen. 9. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Maßnahmen zur Verwendung von Mitteln aus dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) für die Verbandsgemeinde Kaisersesch. 10. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Zell, Ulmen, Cochem und Kaisersesch (ZUCK). 11. Mitteilungen des Vorsitzenden.

VG Kaisersesch

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