Rhein-Lahn-Kreis. Hinsichtlich der Sanierung von Schulen ist die Region in den letzten Jahren schon gut vorangekommen. Jetzt stehen weitere Mittel über ein Förderprogramm zur Verfügung: Der Landkreis Rhein-Lahn wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz (SPD) mitteilt, soll der Rhein-Lahn-Kreis mit 5,730 Millionen Euro gefördert werden.

Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro.

Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Der Abgeordnete Roger Lewentz betont, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen.

Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien.

Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler. Der Abgeordnete Roger Lewentz erläutert weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.“ SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller begrüßen die angekündigten Zuwendungen für den Rhein-Lahn-Kreis. Vor geraumer Zeit habe man mit der SPD-Fraktion das Kindertagesstätten-Paket mit verschiedenen Verbesserungen in diesem Bereich auf den Weg gebracht und auch bereits mit dem Kreishaushalt 2016 Mittel für die Beschaffung von Smartboards in Schulen beantragt. Daraus hat sich eine weitere Abfrage seitens der Kreisverwaltung um die Ausstattungsbedarfe ergeben. Weiland und Göller betonen: „Für uns ist beste Bildung der Kinder und Jugendlichen im Kreis einer der wichtigsten Bausteine, alles andere wird die SPD im Kreis nicht akzeptieren.“

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SPD Rhein-Lahn