Koblenz. In seiner Sitzung am 15. März lehnte der Stadtrat Koblenz den Antrag der AfD mehrheitlich ab, sich gegen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge im Stadtgebiet auszusprechen. Dieses Signal wäre aber angesichts der lebhaften öffentlichen Diskussion und der entsprechenden Verunsicherung vieler Bürger notwendig gewesen.

Dazu Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Koblenz: „Wir haben an den Stadtrat appelliert, die Interessen der Dieselfahrzeug-Besitzer durch ein starkes politisches Signal öffentlich und parteiübergreifend zur Geltung zu bringen und zu bekräftigen - leider vergeblich.

Dass angeblich - so Oberbürgermeister Hofmann-Göttig im Einklang mit SPD und Grünen - der Stadtrat nicht zuständig, der beantragte Appell aber auch gar nicht nötig sei, überzeugt nicht und ist deshalb völlig unangemessen.

Klar ist: Fahrverbote könnten in erster Linie Arbeitnehmer und Inhaber von Kleinbetrieben durchaus signifikant treffen. Ob sie von vagen Ausnahmeregelungen profitieren, bleibt unklar und kann nicht einfach so vorausgesetzt werden.

Wir weisen darauf, dass es sich in letzter Konsequenz viele Handwerksunternehmen schlichtweg nicht leisten könnten, ihre Fahrzeuge kostengünstig und schnell umzurüsten.

Gleiches würde für Pendler gelten, die jeden Tag auf ihre Fahrzeuge angewiesen sind.

Ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge wäre damit unsozial und kann zudem nicht seriös ökologisch und wissenschaftlich gerechtfertigt werden.

Pontius weiter: „Wir bleiben bei unserer Forderung nach einem starken Signal gegen Dieselfahrverbote.“

Pressemitteilung

der Ratsfraktion der AfD

im Koblenzer Stadtrat