Politik | 02.03.2021

SPD Grafschaft missbilligt das Verhalten der CDU gegenüber der FWG Grafschaft

Sachorientierte Politik fortsetzen

Grafschaft. „Unwürdig ist aus unserer Sicht die Polemik der CDU Grafschaft gegenüber der FWG Grafschaft. Demokratische Parteien sollten anders miteinander umgehen“, so die Grafschafter Sozialdemokraten. „Die SPD Grafschaft erklärt sich daher solidarisch mit der FWG Grafschaft, dies sowohl im Hinblick auf die Polemik der CDU als auch inhaltlich bezüglich der Frage der Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates Grafschaft.“

Der Ausgangspunkt aller Querelen sei Richard Horn, der kurz nach der Kommunalwahl von der FWG zur CDU unter Mitnahme des Mandates als auch seiner Ausschusssitze wechselte.

„Diese Vorgehensweise bewerten wir als eine Verfälschung des Wählerwillens und als eine Respektlosigkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Korrekt wäre eine Abgabe des Mandates durch Herrn Horn gewesen“, betont die SPD. „Auch die gegen uns und gegen unseren Vorsitzenden gerichtete Polemik der CDU Grafschaft wird eine Antwort finden“, so die Sozialdemokraten.

„Wir als SPD-Grafschaft werden unsere sachorientierte Arbeit zum Wohle der Grafschafter Bürgerinnen und Bürger konsequent fortsetzen. Erwähnt sei unsere aktuelle Unterstützung zur Anschaffung von Luftreinigungsanlagen, vor allem für unsere drei Grundschulen. Durch Überzeugungsarbeit im Rat haben wir erreicht, dass in Zeiten von Corona Eltern keine Beiträge zur betreuenden Grundschule leisten müssen und auch die Kinder- und Jugendfreizeiten derzeit kostenfrei sind. Vereine werden finanziell bei coronabedingten Mehraufwendungen unterstützt und bei allen Veranstaltungen gefördert. Auch der Zuschuss zu Glasfaser-Hausanschlüssen geht auf unsere Initiative zurück. Das sind nur einige Beispiele.“

Pressemitteilung

SPD-Grafschaft

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