Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU)
Sanierung der L 255 und 256 derzeit nicht in Planung
Landesregierung: Aufnahme in Investitionsplan ungeklärt
Linz. Die Landesstraße 256 befindet sich im Streckenabschnitt zwischen Reifert und Linz-Kreuzung Asbacher Straße seit Jahren in einem maroden, sehr schlechten Zustand und ist in vielen Streckenabschnitten eine Zumutung und Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner. Ebenso verhält es sich mit der L255 zwischen Roßbach und Neustadt/Wied.
Vor diesem Hintergrund fragte die Abgeordnete Ellen Demuth die Landesregierung in Mainz, wann die genannten Straßenabschnitte in den Investitionsplan des Landesstraßenbaus aufgenommen werden beziehungsweise wann die Anwohner mit der Sanierung der Landesstraßen in den genannten Bereichen rechnen können.
Aussage über Beginn der Sanierung derzeit nicht möglich
Nun liegt die Antwort aus dem Wirtschaftsministerium vor: Der derzeit gültige Investitionsplan für Landesstraßen (2014-2018) sehe in den oben genannten Bereichen der L255 und L256 keine Sanierungen vor. In diesem Jahr würden jedoch turnusgemäß neue Bewertungen und Straßenzustandserfassungen vorgenommen. (ZEB 2017). Ob auf Grundlage der Ergebnisse dieser Erfassung die genannten Abschnitte in den Investitionsplan für die Jahre 2019 bis 2023 aufgenommen werden könnten, bleibe abzuwarten. Daher sei eine Aussage darüber, wann mit einer Sanierung begonnen werde, derzeit nicht möglich. Bis zur Durchführung einer Sanierung sei der Landesbetrieb Mobilität jedoch gehalten, die Verkehrssicherheit durch Maßnahmen der laufenden Instandhaltung zu gewährleisten.
Demuth hält diese Auskunft für nicht erfreulich und auch nicht nachvollziehbar. Der schlechte Zustand der genannten Streckenabschnitte sei dem Landesbetrieb Mobilität sicher bekannt und hätte auch schon bei der Straßenzustandserfassung erfasst werden müssen. Sie werde sich daher nach Kräften dafür einsetzen, dass die genannten Abschnitte im nächsten Investitionsplan berücksichtigt würden.Pressemitteilung
Bürgerbüro Ellen Demuth, Linz am Rhein
