Notscheid. Ellen Demuth kümmert sich regelmäßig um das Thema Sanierung maroder Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz. So fragte sie kürzlich erneut bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung nach, wann die L 254 in der Ortsdurchfahrt Notscheid und die L 255 zwischen Neustadt/Wied und Asbach endlich einen neuen Straßenbelag erhalten werden.

Aus der Antwort der zuständigen Ministerin Daniela Schmitt geht hervor, dass der Streckenabschnitt der L 254 in der Ortsdurchfahrt Notscheid immer noch nicht im Investitionsplan Landestraßen berücksichtigt worden ist. Auch die Auskunft zum äußerst maroden Streckenabschnitt der L 255 ist enttäuschend: Weiterhin kann die Ministerin keinen Zeitpunkt für den Beginn der Maßnahme nennen. Dort seien zwar mittlerweile die Vermessung und geotechnische Untersuchungen erfolgt, allerdings komme es bei der Erstellung der Entwurfsunterlagen zu Verzögerungen. Grund dafür sei weiterhin der personelle Engpass, den die Flutkatastrophe an der Ahr ausgelöst hat. Darüber hinaus müsse vor der Beauftragung der Maßnahme noch Flächenerwerb durchgeführt werden. Es sei beabsichtigt, die erforderlichen Grundstücke auf freiwilliger Basis von den Eigentümern zu erwerben.

Ellen Demuth kritisiert: „Die SPD-geführten Landesregierung stellt weiterhin zu wenig Geld für die Sanierung der Landesstraßen zur Verfügung,“ und ergänzt, „Das ist enttäuschend. Die Bürgerinnen und Bürger können erwarten, dass die Landesmittel in diesem Bereich endlich aufgestockt werden. Dies fordere ich gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion seit Jahren. Dass nun auch noch der Erwerb von Grundstücken dem Beginn einer Maßnahme im Weg steht, ist mehr als ärgerlich.“

Pressemitteilung

Büro Ellen Demuth, MdL