Politik | 15.12.2020

Stadt Rhens

Sitzung des Stadtrates

Rhens. Am 17.12.2020 um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus Kaisersaal, Bahnhofstr. 11, 56321 Rhens eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rhens statt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils: 1. Nachwahl zu den Ausschüssen; 2. Stadtwald Rhens; a) Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021, b) Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe von Brennholz an den Endverbraucher; 3. Beratung über die Anhebung der Grundsteuer A und B; 4. Antrag der SPD-Fraktion; Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Ehrenamtsbörse; 5. Antrag der SPD-Fraktion; Beratung über die Installation einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung in der Kita Rhens; 6. Beratung über die Parksituation in der Bramleystraße; 7. Bauleitplanung der Stadt Rhens; Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung eines Solarparks in der Gemarkung Rhens; 8. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Rhens für das Haushaltsjahr 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2018; 9. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Rhens für das Haushaltsjahr 2019 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2019; 10. Haushalt 2021; Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021; 11. Haushalt 2021; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Rhens für das Haushaltsjahr 2021; 12. Mitteilungen und Anregungen.

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Pacht-, Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.

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