Politik | 15.05.2020

Rat Brohl-Lützing tagte in der Lavahalle

Sitzung trotz Corona

Ultranet , Fußballplatz und Anbau Kindergarten waren Themen

Vorschriftsmäßig auf Abstand und mit Mundschutzmasken nahmen die Ratsmitglieder in der örtlichen Lavahalle Platz. Fotos: HE

Brohl-Lützing. Finden gewöhnlich die Sitzungen des Gemeinderates Brohl-Lützing im Brohler Rathaus statt, war es diesmal anders. Aufgrund der geänderten Situation in der Coronakrise wurde die Sitzung in die größere Lavahalle in den Ortsteil Niederlützingen verlegt. Vorschriftsmäßig mit Mundschutzmasken ausgerüstet und auf Abstand gesetzt diskutierten die beiden Fraktionen der FWG und der Wählergruppe Schäfer die aktuellen Tagesordnungspunkte.

Herrschte noch relative Einigkeit bei der finanziellen Kompetenzerweiterung für Bürgermeister Dr. Frank Gondert, was die Auftragsvergaben durch ihn betrifft – er darf zukünftig über Aufträge bis 3000 Euro entscheiden, ohne den Haushaltsausschuss zurate zu ziehen – ging es anschließend bei dem einen oder anderen Tagesordnungspunkt zur Sache. So ist die Ortsgemeinde Brohl-Lützing betroffen, wenn es um die Nord-Südtrasse der Gleichstromverbindung Emden-Osterath-Philippsburg geht. Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion möchte für die geplante Gleichstromverbindung Ultranet die bestehenden Strommasten zwischen Nieder- und Oberlützingen nutzen. Hier würden dann auf der einen Seite die Wechselstromleitungen, auf der anderen die Gleichstromleitungen verlaufen, die sogenannte Hybridleitung. Bereits im Februar sollten die Bürger über diese Pläne informiert werden, die beginnende Coronakrise machten diesem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. So kam keine Bürgerversammlung mehr zustande, und eine Verschiebung des Ablaufs der Einspruchsfrist stimmte die Bundesnetzagentur nicht zu. Dennoch legte die Ortsgemeinde Widerspruch ein und verlangte per Resolution eine Erdverkabelung, zumindest in der Nähe der vorhandenen Wohnbebauung.

Scharfe Kritik am Vorgehen der Ortsgemeinde übte FWG-Mitglied Iris Ulmen. Sie bezeichnete es als „beschämend“, dass der Rat sich aufgrund fehlender Information nicht früher mit dem Problem des Ultranet hätte befassen können, obwohl es im Kreis bereits seit Längerem bekannt gewesen sei. Im Interesse der Bürger sei es unbedingt notwendig gewesen, diese früher einzubinden, zu informieren und dann gegen die geplante Trassenführung Einspruch zu erheben. Torsten Kurtz (FWG) hierzu: „Die Trassenführung hat weitreichende Konsequenzen für die Grundstückseigentümer. Das schafft Verunsicherungen.“ Eine Trassenverschwenkung Richtung Oberlützingen, um die nötigen 400 m Abstand zur Wohnbebauung einzuhalten, kam für die Ratsmitglieder jedoch nicht infrage. Jetzt hofft man auf eine erneute Anhörung im Planfeststellungsverfahren, das der Festlegung des Trassenkorridors folgen wird.

Erweiterung Kindergartens „Spatzennest“

Für die geplante Erweiterung des kommunalen Kindergartens „Spatzennest“ in Niederlützingen wurden jetzt die Ingenieurleistungen zur Erstellung der Statik und der Haustechnik vergeben. Da noch keine Angebote vorlagen, wurden Bürgermeister und Beigeordnete ermächtigt, dem günstigsten Angebot den Zuschlag zu erteilen. Wenn die Planungen weiterhin so zügig verlaufen, soll der Baubeginn bereits im September diesen Jahres sein. Gut eine halbe Million Euro wurden für dieses Projekt im Haushaltsjahr 2020 eingestellt.

Erneuerung Tennenplatz Niederlützingen

Ein weiterer Beratungspunkt erhitzte die Gemüter. Der FCL Niederlützingen beantragt einen Zuschuss für die Erneuerung der Oberfläche des Tennenplatzes auf dem Niederlützinger Sportplatz. Das Angebot sieht einen Preis von fast 22.000 Euro vor. Der Kreis unterstützt das Vorhaben mit 4.000 Euro, die Eigenleistung des Vereins wird mit 2.500 Euro beziffert. Wenn man den gewünschten Zuschuss durch die Verbandsgemeinde hinzurechnet ergibt sich laut FCL eine Finanzierungslücke von 10.000 Euro. Diese soll die Ortsgemeinde tragen. FWG-Ratsmitglied Peter Mannheim empfahl dem Verein, eine Förderung beim Sportbund zu beantragen. Das würde jedoch voraussetzen, dass der Verein die Beiträge erhöht. Das wiederum fanden Fraktionsvorsitzender Rainer Mosen und Bürgermeister Dr. Frank Gondert nicht rechtens: „Der Ortsgemeinderat kann einem Verein nicht vorschreiben, seine Beiträge zu erhöhen. Uns liegt ein Antrag auf Zuschuss vor, diesen sollten wir beraten.“ So stimmte der Rat einer Bezuschussung des Vorhabens bis zum Betrag von 10.000 Euro zu. Gleichzeitig wurde jedoch gebeten, eventuell noch andere Geldquellen aufzutun, vielleicht aus gemeinnützigen Stiftungen in der Region..

HE-

Der kommunale Kindergarten platzt aus allen Nähten. Hier ist ein Anbau geplant.

Der kommunale Kindergarten platzt aus allen Nähten. Hier ist ein Anbau geplant.

Beim Thema „Ultranet“ gab es Kritik an der Vorgehensweise aus den Reihen der FWG.

Beim Thema „Ultranet“ gab es Kritik an der Vorgehensweise aus den Reihen der FWG.

Vorschriftsmäßig auf Abstand und mit Mundschutzmasken nahmen die Ratsmitglieder in der örtlichen Lavahalle Platz. Fotos: HE

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