Meckenheim. Der Vorsitzende der Meckenheimer SPD-Fraktion, Stefan Pohl, ist am 20. Oktober zur Kommunalkonferenz nach Berlin gereist. Dort tauschten sich mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Themen höchster kommunaler Wichtigkeit wie Altschulden, Soziallasten und Konnexität, aber auch um die Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Kommunen, aus. In mehreren Diskussionsrunden fand hierzu reger Austausch statt.

Prominentester Redner und Teilnehmer war Bundeskanzler Olaf Scholz, welcher Pohl im Plenum für dessen Redebeitrag zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Kommunen lobte und entsprechende politische Reaktionen versprach. Gleichzeitig wies Scholz auch darauf hin, dass ein Entwurf für die Lösung der Altschuldenfrage bereits seit geraumer Zeit auf dem Tisch liege. Es mangele leider aktuell primär an der Zustimmung der CDU in den entsprechenden Gremien.

Im Anschluss an die Diskussionsrunde hatte Pohl Gelegenheit, sich noch eine Weile unter vier Augen mit Bundeskanzler Scholz auszutauschen. „Der Kanzler versteht die Sorgen der Kommunen und die Initiativen sind da. Hoffen wir im Sinne aller betroffenen Kommunen nun darauf, dass auch die Union ihren Teil der Verantwortung wahr nimmt und entsprechende Bemühungen nicht weiter in die Länge zieht. Den Kommunen muss schnell und umfassend geholfen werden“, so Pohl.

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SPD Meckenheim