Kreis MYK. „13,6 Millionen Euro für den Kreis Mayen-Koblenz – das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können jetzt anderweitig investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises Mayen-Koblenz davon profitieren.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Summe, die dem Kreis MYK aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt. Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hatte der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion am 24. Januar verabschiedet. Die Gelder sollten wenige Tage danach auf den Weg gebracht werden.

„Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betont Clemens Hoch. „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen unmittelbar vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“

Pressemitteilung des

Landtagsbüro Clemens Hoch