Meckenheim. Auch wenn es theoretisch an den Sozialleistungen in einer Stadt wenig zu diskutieren gibt, hatten Ausschussmitglieder bei der Vorstellung der Zahlen für den Entwurf des Sozialetats im Ausschuss für Soziales, Demografie, Integration und Inklusion einige Fragen. Kostenschwankungen im Jahresvergleich und eine Zielformulierung des Fachbereichs erklärten sich nicht auf den ersten Blick. Frage und Antwort standen die Fachbereichsleiterin für Soziales, Migration und Integration Monika Biesterfeld sowie Bürgermeister Holger Jung.

Mit Blick auf die Zielformulierungen der Stadt zur angestrebten Senkung der Sozialkosten fragte Detlef Dechant (FDP) nach den Möglichkeiten, diese normalerweise feststehenden Faktoren zu beeinflussen. Zwar könne man die Höhe der Leistungen für Menschen in Notsituationen nicht beeinflussen, stimmte Monika Biesterfeld zu. Allerdings wolle man die Menschen durch zeitnahe und kompetente Beratung darin unterstützen, aus diesen Lagen wieder herauszukommen. In diesem Zusammenhang informierte Bürgermeister Holger Jung über kreisweites Projekt. Darin sollen, ausgerichtet an den Wahlkreisen, besondere Sozialräume identifiziert werden. Dann wisse man, wo städtische, präventive Maßnahmen sinnvollerweise ansetzen sollten. Der Planaufbau für das Projekt soll im April abgeschlossen sein, sagte Holger Jung.

Einige Schwankungen der Haushaltszahlen im Jahresvergleich waren Klaus-Jürgen Pusch (BfM) aufgefallen. Diese erklärte Monika Biesterfeld mit Korrekturen von Fehlbuchungen und in einem Fall durch vorausschauendes Handeln. Weil die Fachbereichsleiterin in drei Jahren ihren Ruhestand antritt, hatte die Verwaltung zusätzliche Mittel für die Fortbildung und Einarbeitung einer Nachfolgekraft im Haushalt berücksichtigt.

Wie in anderen Ausschüssen auch hatte die Verwaltung wegen der zurzeit geltenden Kontakteinschränkungen die Tagesordnung auf die notwendigen Punkte beschränkt. Weil der Vortrag von Elke Steckenstein zur Inklusion in der Stadt dieser Kürzung zum Opfer gefallen war, schlug Katja Kroeger eine zusätzliche Ausschusssitzung vor. So könne man die Vorstellung des Themas nachholen, sobald die pandemische Situation es wieder zulasse. Bürgermeister Holger Jung schloss eine zusätzliche Sitzung nicht aus, in der mehrere pandemiebedingt ausgefallene Punkte nachträglich besprochen werden könnten.