Koblenz. Im jüngsten Stadtrat stellte die AfD-Fraktion einen Antrag unter dem Titel „Die Stadt Koblenz in der Coronakrise (2020 bis 2023): Aufarbeitung – Rehabilitation – Wiedergutmachung“. Mittlerweile besteht in Wissenschaft und Politik weitestgehend Konsens darüber, dass die zu Zeiten der Corona-Krise erlassenen Maßnahmen oftmals den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verletzten und die verursachten Schäden nicht selten den Nutzen überwogen.

Daher fordert die AfD-Fraktion unter anderem die Einberufung einer kommunalen Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der von der Stadt mithilfe von Allgemeinverfügungen verhangenen Corona-Maßnahmen sowie eine Rückzahlung aller Ordnungs- und Zwangsgelder, die im Zusammenhang mit Versammlungsverboten bzw. Ausgangs- und Kontaktsperren verhangen wurden. Auch eine kommunale Anlaufstelle für Impfgeschädigte sowie ein Aktionsprogramm für bei Schülern durch damalige Schulschließungen entstandene Lerndefizite wurde beantragt.

Der Sachantrag wurde im Stadtrat hitzig diskutiert und schließlich von allen anderen Ratsfraktionen abgelehnt. Die AfD-Fraktion bedauert sehr, dass trotz eindeutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen noch immer keine Bereitschaft für eine Evaluation und kritische Prüfung der damaligen Maßnahmen und die Abfederung derer Folgen vorhanden zu sein scheint. Trotzdem werden wir uns auch weiterhin für eine Aufarbeitung sowie für eine Entschädigung aller Betroffenen einsetzen. Pressemitteilung der

AfD Koblenz