Politik | 17.10.2018

Stadtratssitzung Remagen

Städtische Ausschüsse tagen ab dem kommenden Jahr barrierefrei

Remagen. Nach der zügigen Abwicklung der Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung gab es zum letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen“ noch einige Meldungen. Christdemokrat Kenneth Heydecke wollte wissen, ob die Ampel in der Geschwister-Scholl-Straße bleibt, und ob das Befahren von der Innenstadt aus über längere Zeit über die Nordeinfahrt und wieder durch den Jahntunnel nach Remagen hinein geplant ist. Bürgermeister Björn Ingendahl versprach sich am nächsten Morgen darum zu kümmern. Und die Abhilfe gelang. Bereits am nächsten Tag war das Problem, das dazu führte, dass ein erheblicher Rückstau für Linksabbieger an der Nordeinfahrt zustande kam, gelöst und es gab freie Fahrt entlang der Geschwister-Scholl-Straße in Richtung Süden.

Auch um die laut Kenneth Heydecke bereits festgewachsenen Fahrräder im Bereich Bahnhof versprach Ingendahl sich zu kümmern. Es werde in Kürze statt der zwei jährlichen einen dritten Entsorgungstermin für nicht mehr benutzte und am Bahnhof abgestellte Fahrräder geben.

Zur SPD-Nachfrage nach dem Stand des Konzepts B9 und der Radwege in Remagen teilte Bauamtsleiter Gisbert Bachem mit, dass das Konzept Radwege abgeschlossen ist und das Konzept zur B9 zeitnah abgeschlossen sein wird. In Kürze könnten die Konzepte vorgestellt werden.

Peter Wyborny von der Wählergruppe hatte gleich drei Anfragen. Eine Anfrage betraf die Barrierefreiheit bei Sitzungen der städtischen Ausschüsse, die im nicht barrierefreien Rathaus stattfinden. „Diese Thematik haben wir aufgegriffen. Ein Gespräch mit der Denkmalschutzbehörde hat bereits stattgefunden“, betonte Bürgermeister Ingendahl. An der Fassade des Rathauses dürfe laut Denkmalschutzbehörde kein Eingriff vorgenommen werden. Die Planung, das Erdgeschoss des Rathauses barrierefrei über eine Rampe am Hintereingang erreichen zu können, werde noch von der Denkmalschutzbehörde geprüft. Ab 2019 würden die städtischen Ausschüsse im barrierefreien Foyer der Rheinhalle oder im barrierefreien Saal der Kulturwerkstatt, wenn diese frei sei, stattfinden.

Die Frage nach den roten Bussen, die vermehrt wahllos zu exotischen Zeiten auf den Seitenstreifen herumstehen, wusste Ingendahl zu beantworten. Es handele sich um Bahnbusse. Das Einhalten der Fahrpläne und Beschwerden über das Fahrverhalten der Busfahrer würden von der Stadt weitergegeben an den Kreis, der dann seinerseits die Beschwerden an die Unternehmen weitergebe. Die Frage nach einer fünfstelligen Summe, die für die Entwicklung eines neuen Logos für die Stadt Remagen im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen worden sei, war Wyborny zudem ein Dorn im Auge. Bürgermeister Ingendahl verneinte dies. Der Kauf eines Logos sei im HaFi nicht beschlossen worden. Darüber werde im Ortsbeirat und im Ausschuss Tourismus und Kultur noch diskutiert.

AB

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