Meckenheim. In der letzten Ratssitzung wurde der Beschluss gefasst, in einer halbjährigen Probephase die Sitzungen des Stadtrates als Livestream ins Internet zu übertragen. Grundlage dafür ist der Antrag der SPD-Fraktion aus der Ratssitzung im Dezember.

Schon damals hatte Stefan Pohl, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, dazu ausgeführt: „Wir hören immer wieder, dass politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nicht an den Sitzungen des Stadtrates als Zuschauer teilnehmen, weil sie den Weg und damit verbundenen Zeitaufwand scheuen. Hinzu kommen gerade in Zeiten der Pandemie nicht unerhebliche Bedenken des Gesundheitsschutzes. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben in unseren Augen ein unbedingtes Recht darauf zu sehen und zu hören, wie die von ihnen gewählten Ratsmitglieder ihre kommunalpolitische Tätigkeit umsetzen.“

Im Laufe der Diskussion wurden verschiedenste Aspekte erörtert und ab gewägt. Schließlich hat jedes Ratsmitglied trotz Übertragung seine persönlichen Rechte.

„Den ein oder anderen Aspekt kann man sicher persönlich verstehen. Es gilt hier fein abzuwägen. Unsere Fraktion ist aber zu dem Entschluss gekommen, dass wir diese Offenheit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern brauchen und daher, entsprechend unseres Antrages aus Dezember, weiterhin für einen Livestream einstehen wollen und werden“ erläutert Pohl weiter.

Die Testphase wird zunächst technisch einfach mit einem städtischen Zoom-Account durchgeführt. Auf diese Weise sollen Erkenntnisse darüber gewonnen werden, wie gut das Angebot angenommen wird.

Pressemitteilung der

SPD-Fraktion