Bürgerinitiative Zukunft für Straßenhaus
Umgehung Straßenhaus: BI will Dialog für gerechte Verkehrslösung fortsetzen
Straßenhaus. In einem Diskussions-Marathon erörterte der Landesbetrieb Mobilität (LBM) mit Betroffenen und Sachverständigen ausführlich Planungsdetails der geplanten „Ortsumgehung (OU)“ der B256 in Straßenhaus. Anwohner, Umweltverbände und Träger öffentlicher Belange hatten dagegen zahlreiche Einwände erhoben. Fazit der Bürgerinitiative (BI) Zukunft für Straßenhaus e.V.: „Die Erörterung hat uns bestätigt, dass die geplante Trasse mehr Schaden anrichtet, als durch den fragwürdigen Nutzen zu rechtfertigen ist. Wir begrüßen den intensiven Austausch mit der Planungsbehörde und wollen diesen gerne für eine gerechte Verkehrslösung fortsetzen.“ Rund zehn Stunden dauerte der Erörterungstermin, denn es gab eine Menge zu besprechen. Von Grundrechten über eine Gasdruckregelanlage bis zum Grasfrosch reichte die Themenliste. Der Rechtsanwalt der BI Matthias Möller rügte, wie auch der BUND für Umwelt und Naturschutz, dass die vorliegende Verkehrsplanung verbindliche Klimaziele und verfassungsmäßige Schutzrechte ignoriere. Weil entsprechende Prüfungen und Prognosen fehlten, wäre ein Planfeststellungsbeschluss zugunsten der geplanten Trasse voraussichtlich rechtswidrig. Eine weitere Rüge betraf die kostenbasierte Entscheidung, die geplante Fußgängerbrücke von Ellingen über die Trasse nicht als Rampe, sondern mit 45 Treppenstufen auszuführen. Öffentlich zugängliche Anlagen müssten immer barrierefrei sein, führte der Jurist aus, das Gesetz lasse da keine Wahl. Überraschend kam der Hinweis vom örtlichen Gasnetzbetreiber, dass für den Trassenbau nicht nur Leitungen, sondern auch eine integrale Druckregelanlage verlegt werden müssten. Dafür gebe es technisch und rechtlich bisher keine Planung. Erwartungsgemäß groß waren das Interesse und die Bedenken der Bürger angesichts der massiven Eingriffe in Natur, Lebensqualität und Landschaftsbild. Der LBM und diverse Experten gaben geduldig Auskunft über Immissionsprognosen, gefährdete Tierarten und die Dimensionierung von Regenrückhaltebecken. Zerstreuen konnten sie die Sorgen indes nicht, dass viele Menschen zukünftig nur noch bei geschlossenem Fenster schlafen können, dass Wildkatzen und Fledermäuse mit Autos kollidieren und dass bei Starkregen mit Brems- und Reifenabrief verunreinigte Straßenabwässer in den Höllsbach und ins Naturschwimmbad fließen. Wie sehr der Außenbereich der neuen Kita von Lärm und Abgasen betroffen sein wird, will der LBM auf Nachfrage noch ermitteln. Die von der BI präferierte Tunnellösung als unterirdische Ortsumfahrung wäre zwar problemlos realisierbar, bestätigten die anwesenden sachverständigen Ingenieure, aber kostenintensiv. Eine Variante mit einem kürzeren Tunnel wurde andiskutiert, aber aus Kostengründen vom LBM ebenfalls verworfen. „Der Erörterungstermin hat in vielen Detailfragen mehr Klarheit gebracht“, dankt der zweite BI-Vorsitzende Stephan Gärtner der ausrichtenden Planungsbehörde. „Klarer denn je ist am Ende dieses langen Tages: Die geplante Trasse darf so nicht gebaut werden.“ Die BI werde sich weiter für eine umwelt- und sozial gerechte Verkehrslösung einsetzen und hoffe darauf, den gestern begonnen konstruktiven Dialog mit dem LBM dahingehend bald fortzusetzen.
Pressemitteilung
Bürgerinitiative
Zukunft für Straßenhaus
