CDU-Ratsfraktion stellt Anfrage zu Fußgänger- und Radweg
Verbindung zwischen Goldgrube und Rauental realisieren
Koblenz. Zwischen den beiden Koblenzer Stadtteilen Goldgrube und Rauental fehlte es bislang an einem direkten Verbindungsweg für Fußgänger und Radfahrer. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 65 a „Quartiersentwicklung Rauental, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II“ wurde daher auch die Planung einer Fuß- und Radwegebrücke als Verbindung zwischen den Stadtteilen in die Wege geleitet. Die CDU-Stadtratsfraktion hat nun in der öffentlichen Ratssitzung am 14. Juli eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um sich nach dem Sachstand zu erkundigen. „Aus unserer Sicht sollte dieses wichtige Infrastrukturprojekt unbedingt realisiert werden“, erklärt Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. „Die Verwaltung hat auf unsere Anfrage hin nicht nur bestätigt, dass eine solche Fußgänger- und Radwege-Verbindung Bestandteil der aktuellen konzeptionellen Überlegungen im Bebauungsplanverfahren ist, sondern auch, dass diese unabhängig vom dort angedachten Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II realisiert werden könnte“, so Schumann-Dreyer weiter. Eine vorläufige erste Kostenschätzung für das barrierefreie Bauwerk belaufe sich auf circa 4,3 Mio. Euro. Zugleich wurde seitens der Verwaltung jedoch auch darauf hingewiesen, dass die Bezuschussung durch das Land erheblich größer wäre, wenn die Brücke gleichzeitig mit einer neuen Bahnstation errichtet werde.
Da die Deutsche Bahn und das Land Rheinland-Pfalz der Schaffung weiterer Bahnhaltepunkte eine hohe Priorität einräumten, könne mit entsprechenden Mitteln gerechnet werden. Aufgrund des Förderprogramms der „Stationsoffensive“ müssten sich die betreffenden Gemeinden möglicherweise lediglich an den Kosten für Erschließung und Umfeldgestaltung beteiligen. Eine abschließende Klärung, wie und wann das angedachte Programm mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet werde, stünde indes noch aus. „Ferner haben wir uns danach erkundigt, ob hierzu bereits entsprechende Voruntersuchungen oder Vorstudien vorliegen, die den Gremien des Rates vorgestellt werden können“, führt die Fraktionsvorsitzende weiter aus.
Laut Verwaltung sei eine Präsentation der Vorplanung für die Bahnstation bereits 2005 im Fachbereichsausschuss IV erfolgt und auch für die aktuellen Planungen in absehbarer Zeit vorgesehen. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes 65 a befinde sich gegenwärtig in der Konzeptionsphase. Aufgrund der im Geltungsbereich unter anderem vorkommenden Mauereidechsenpopulation würden hierzu momentan umfangreiche Kartierungen und Untersuchungen vorgenommen sowie Ausgleichs- und Vermeidungsmaßnahmen erarbeitet. Nach Abschluss dieser Arbeiten werde sich voraussichtlich im September zunächst der Fachbeirat Naturschutz der Thematik annehmen, ehe im Anschluss daran der Konzeptionsbeschluss im Fachbereichsausschuss IV erfolge. Im vierten Quartal 2016 könne dann mit der Bürger- und Behördenbeteiligung begonnen werden, so Schumann-Dreyer zum weiteren zeitlichen Ablauf. Bei optimalem Verfahrensverlauf könne der Entwurfs- und Offenlagebeschluss im ersten Quartal 2017 gefasst werden. Da zur Umsetzung des Bebauungsplans zunächst noch Flächen von der DB Netz AG erworben werden müssten, sei derzeit jedoch noch nicht absehbar, wann der Bebauungsplan rechtskräftig werden könne. „Wir hoffen jedoch, dass die Brücke in absehbarer Zeit realisiert werden kann und werden das Projekt daher im Rat weiterhin konstruktiv begleiten“, so Anne Schumann-Dreyer abschließendPressemitteilung
CDU-Fraktion im
Stadtrat Koblenz
FRAGE:"Wie lange realisiert man schon an diesem Projekt?"
ANTWORT:"Zu lange!"
Was man unter konstruktivem Begleiten der Politik versteht, lässt sich an einer Endlos-Reihe von Beispielen aufzählen, natürlich unter Berücksichtigung der Tatsache, dass etwas von Heute auf Morgen nicht zu realisieren ist, auch zumindest im Ansatz nicht.