Politik | 22.06.2020

Stellungnahme der Fraktion FWG / FDP in Vettelschoß

Vettelschoß Digital? Nein danke!

Bürgermeister Freidel lehnt Einsatz gängiger IT-/Kommunikationsmedien trotz Ratsbeschluss ab

Vettelschoß. Am 27. Mai hat Bürgermeister Heinrich Freidel auf die wiederholte Anfrage der FWG, warum man die Unterlagen von der Sitzung nicht per Beamer oder Smart TV für die Zuschauer sichtbar machen könne, sinngemäß geantwortet, es reiche aus, dass er die Unterlagen an die Ratsmitglieder ausgehändigt habe, mehr müsse er nicht tun, man könne es auch in den Mitteilungsblättern lesen.

Entspricht diese Haltung noch dem heutigen Informationsbedürfnis mündiger und politikinteressierter Bürger/-innen? Können die Bürger/-innen in den Mitteilungsblättern ausfindig machen, ob und wenn ja welche Unterlagen, wie z. B. Zeichnungen, Baupläne usw., im Sitzungstermin nachgereicht werden? Ist für die an den Sitzungen teilnehmenden Zuschauer etwas erkennbar, wenn diese Unterlagen im Format DIN A4 aus einer Entfernung von 20 bis 30 Metern hochhaltend präsentiert werden? Kann man eine solch antiquierte Vorgehensweise in der heutigen Zeit noch akzeptieren?

Das genaue Gegenteil praktiziert die Verbandsgemeinde Asbach, dort werden schon Ratssitzungen online, im Internet durchgeführt und es nehmen fast 100 Zuschauer teil!

Darüber hinaus hatten wir in der Gemeinderatsitzung am 29. Januar beschlossen, nicht nur die Sitzungen aufgrund der Platzverhältnisse zu verlegen (für die Ratsmitglieder und die Pressevertreter war zu wenig Platz am alten Tagungsort und erst recht für die oft vielen interessierten teilnehmenden Bürger), sondern auch moderne IT Technologie wie W-LAN, Smart TV oder Beamer in den Sitzungen einzusetzen!

Man könnte diese Vorgehensweise als eine wiederholte Missachtung und nicht Umsetzung eines Gemeinderatsbeschlusses sehen. Und man darf die Frage stellen: Sieht der Bürgermeister das Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger als so geringwertig an?

Pressemitteilung
FWG/FDP Fraktion im
Gemeinderat Vettelschoss

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